GBK Brandenburg e.V.

Newsletter 08/2022 der GBK Brandenburg

Liebe Kommunalpolitiker*innen,
Finanzen und Altern in der Kommune werden die Seminarthemen zum Jahresende sein. Auch stehen euch die Materialien der vergangenen Veranstaltungen zur Verfügung.
Die Weltklimakonferenz diskutiert in Ägypten weitere Ziele. Mit neuen Regeln der Bundesregierung kann die Energiewende in den Kommunen Fahrt gewinnen, neue Rahmenbedingungen und Programme fördern den Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Brandenburger Grünen diskutieren auf ihrem Parteitag über die solidarische Gesellschaft, die Bundestagsfraktion informiert über die Entlastungspakete des Bundes. Im Rahmen des Brandenburger Pakets wurden die Kitagebühren für einkommensschwache Familien gesenkt.
Auf der Mitgliederversammlung am 9. Dezember 2022 werden wir über die Seminare und die weitere Arbeit der GBK sprechen. Wir freuen uns auf eure Anregungen.
Schöne Grüße
Ansgar Gusy

Inhalt:

  • Entlastung und Solidarität in der Krise
  • Kommunalpolitik im Bundestag- Energieprogramme
  • Wasser- Themenschwerpunkt in der AKP 6/22
  • Klimaschutzrichtlinien Potsdam- Mittelmark grün verbessert
  • Gewaltfreie Kommunalpolitik – Hilfe im Umgang mit Einschüchterung, Hetze und Gewalt
  • Straßenbäume und Klimawandel
  • Besser zu Fuß durch die Stadt
  • Veranstaltungsüberblick

Entlastung und Solidarität in der Krise

Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Übersicht über die Entlastungspakte zusammengestellt und die Vorhaben kommentiert. https://www.gruene-bundestag.de/themen/soziales/zahlreiche-weitere-entlastungen-auf-den-weg-gebracht

Auf der Landesdelegiertenkonferenz werden die Grünen am Samstag den Leitantrag des Landesvorstandes zur Krisenbewältigung und Solidarität der Gesellschaft diskutieren. https://brandenburg.antragsgruen.de/ldk2022-47/unser-krisenmodus-solidaritat-36633/pdf
Mit dem Brandenburg-Paket wurden die Grundzüge für die Entlastung in Brandenburg gelegt. https://gruene-fraktion-brandenburg.de/uploads/images/Brandenburg-Paket.pdf Konkret wurde jetzt die kostenfreie Kita für einkommensschwache Familien beschlossen. https://gruene-fraktion-brandenburg.de/themen/familie/kostenfreie-kita-und-hortplaetze-fuer-familien-mit-geringen-einkommen Die weiteren Maßnahmen werden in den nächsten Tagen folgen.

Kommunalpolitik im Bundestag- Energieprogramme

Karo Otte ist die Sprecherin für starke Kommunen in der bündnisgrünen Fraktion. In Ihrem Newsletter weist sie auf Förderprogramme hin und gibt einen Überblick über aktuelle Diskussionen. Außerdem ist Karo auch für die Tourismuspolitik Sprecherin. Infos aus Ihrer Webseite karolineotte.de und in ihrem Newsletter https://karolineotte.de/newsletter/

Wasser- Themenschwerpunkt in der AKP 6/22

Wer kommt bei Wassermangel zuerst an die Reihe, was gibt’s Neues von der Schwammstadt, wie geht im Ahrtal der Wiederaufbau voran? Kläranlagen sind ebenso Thema dieses Schwerpunktes wie die Umweltkatastrophe in der Oder.
Weitere Themen:
  • Onlinezugangsgesetz in der Umsetzung – Deutsche Langsamkeit
  • Kommunen und ihre Unternehmen in der Energiekrise
  • Schools4Future – Klassenziel: Die klimaneutrale Schule
  • Inklusive Spielplätze: Raus aus der Passivität
  • Kleingärten und grüne Infrastruktur
Zum Heft: https://akp-redaktion.de
Artikel und Materialien zur AKP:
Auf der Landesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen liegt ein Antrag zum strategischen Umgang mit den Wasserressourcen der LAG Ökologie vor. https://brandenburg.antragsgruen.de/ldk2022-47/jetzt-den-umgang-mit-den-wasserressourcen-strategisch-ausrichten-und-d-17618/pdf

Klimaschutzrichtlinien Potsdam- Mittelmark grün verbessert

Im Landkreis PM hat die Grüne Fraktion die Klimaschutzrichtlinien wesentlich verbessert: Siehe für Kommunen Maßnahmen an kommunalen Liegenschaften, die der Klimafolgenanpassung dienen..... und für Unternehmen ebenso Maßnahmen, die der Klimafolgenanpassung dienen. Hier die Richtlinie als Synopse. Rückfragen gerne an die Fraktionsvorsitzende Elke Seidel. https://gruenlink.de/2lr3

Gewaltfreie Kommunalpolitik – Hilfe im Umgang mit Einschüchterung, Hetze und Gewalt

Ein erschreckendes Ergebnis ist: Jede dritte kommunale Amts- und Mandatsperson war in den vergangenen sieben Jahren mindestens einmal Beleidigung, Bedrohung, Sachbeschädigung oder körperlicher Gewalt ausgesetzt. Daher bieten der brandenburgische Verfassungsschutz und seine Kooperationspartner eine Onlineveranstaltung am 26. November 2022 an, um über Hilfsangebote für Betroffene in der Kommunalpolitik zu informieren. Ebenso sollen die Ergebnisse der Studie und präventive Schutzstrategien für Betroffene gemeinsam diskutiert werden. Weiter Infos und Anmeldung unter https://mik.brandenburg.de/oranienburger-reihe . Im Januar werden wir zu diesem Thema ein Seminar mit der Opferperspektive Brandenburg veranstalten.

Straßenbäume und Klimawandel

Die Dokumentation unseres Online-Seminars mit dem Zeuthener Gemeindevertreter und Professor für Pflanzenverwendung Jonas Reif findet ihr auf unserer Homepage. https://www.gbk-brandenburg.de/online-seminar-welche-baeume-sollen-wir-pflanzen-kommunen-im-klimawandel/

Besser zu Fuß durch die Stadt

Auf einem Spaziergang haben die Teilnehmenden in Templin erfahren, was es bei der Planung für Fußgänger*innen zu beachten gilt. Gute kommunale Beispiele stellte Petra Röthke-Habeck dar. Eine umfangreiche Dokumentation findet ihr hier: https://www.gbk-brandenburg.de/30-09-22-guter-fussverkehr/

Veranstaltungsüberblick

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