GBK Redaktion

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Kommunalpolitik und der Ukrainekrieg

Die Fachzeitschrift für alternative Kommunalpolitik (AKP) stellt in einem Ukraine-Dossier Anfragen und Anträge Grüner Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatsfraktionen sowie weitere Links zusammen. Diese Seite wird von der Redaktion kuratiert und regelmäßig aktualisiert.

Kommunalpolitik und der Ukraine-Krieg
Ukraine-Dossier der AKP

Eine Zusammenstellung der bündnisgrünen Bundestagsfraktion
Was Kommunalpolitiker*innen jetzt wissen müssen

  • Hunderttausende Menschen suchen in Deutschland Schutz vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
  • Viele Kommunen haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen und bereiten sich darauf vor, dies auch in Zukunft zu tun.
  • Wir zeigen hier auf, was wir von Bundesebene aus tun, um die Aufnahme Geflüchteter zu unterstützen und fassen kommunale Handlungsoptionen zusammen, denn Kommunal- und Regionalpolitiker*innen sind hier oft die ersten Ansprechpartner*innen.

https://www.gruene-bundestag.de/themen/integration-migration-flucht/fluechtende-aus-der-ukraine

Ukraine: Umfangreiches Informationsmaterial für Schulleitungen und weitere Bereiche
Damit Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine schnell und pragmatisch aufgenommen werden können, hat das Bildungsministerium (MBJS) den Schulen umfangreiches Material zur Verfügung gestellt. Kern ist eine aktuelle Handreichung mit Hinweisen zur Schulpflicht, Aufnahme, Beschulung, Förderung und Integration von fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern.Die Handreichung enthält Informationen zu den empfohlenen medizinischen Untersuchungen, Schulaufnahmeverfahren in den verschiedenen Jahrgangstufen, Einstellung von zusätzlichem Personal, Organisation von Fördermaßnahmen oder auch über die Unterstützungs- und Kommunikationsstruktur.
Anlage Handreichung: Schulplicht, Aufnahme, Beschulung, Förderung und Integration ukrainischer Schülerinnen und Schüler
Weitere Informationen aus dem Ministerium für Bildung Jugend und Sport zur Unterstützung bei der Hilfe von Geflüchteten –  https://mbjs.brandenburg.de/ukraine-aktuell.html
Brandenburger Informationsseite zur Ukraine: https://landesregierung-brandenburg.de/

Regenwasserbewirtschaftung in Brandenburger Kommunen

Dokumentation zum Seminar vom 01.04.2022

Mit der Klimakrise kommen in Brandenburg auf die Städte auch Herausforderungen zum Regenwassermanagement zu. Nicht nur bei Starkregen, auch bei normalem Niederschlag gibt es gute Möglichkeiten, Regenwasser in den jeweiligen Gebieten versickern zu lassen oder zu nutzen. Doch wie kann ein modernes Regenwassermanagement in einer Stadt aussehen?

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Dokumentation des Seminars mit Professor Dr. Heiko Sieker

AKP 2/2022: Energiewende

Die Aufgaben sind umfangreich: Aus Atom, Kohle und mittelfristig auch Gas aussteigen, Wind- und Sonnenenergie ausbauen, die Wärmewende hinkriegen, Sektoren koppeln und Wasserstoff nutzen. Die Autor*innen des aktuellen AKP-Schwerpunkts Energiewende zeigen, wie es gehen kann.

Weitere Themen:

  • EU-Whistleblower-Richtlinie – Was jetzt schon zu tun ist
  • Beauftragung von Schulsozialarbeit: Jugendhilfe ist kein Wirtschaftsgut
  • Zuwendungsrichtlinie in Kiel
  • Schutz vor staatlicher Diskriminierung
  • Mein Recht als Ratsmitglied: Rederecht

Einzelpreis: 11 Euro plus 1,40 Euro Versand, weitere Infos unter www.akp-redaktion.de

Kulturentwicklung im ländlichen Raum

Dokumentation zum Seminar vom 30.04.2022

Mit unserem Seminar zur Kulturentwicklung im ländlichen Raum aben wir uns an Fraktionen gerichtet, die in ihrer Kommune Strukturen für Kunst und Kultur verbessern möchten. Hierzu eingeladen waren:

Brigitte Faber-Schmidt, Abteilungsleiterin Kultur im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Sie berichtete von Förderprogrammen des MWFK, die in den Kommunen Wirkung entfalten, beispielsweise:

Regionale Ankerpunkte im ländlichen Raum: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-im-laendlichen-raum/

Landesförderprogramm Kulturelle Bildung und Partizipation: https://gesellschaft-kultur-geschichte.de/plattform-kulturelle-bildung-brandenburg/landesfoerderprogramm/

Carsten Hiller, Geschäftsführer Impuls e.V., Landesverband für Soziokultur, Popularmusik und Festivals Brandenburg e.V. stellte vor, welche Strukturen für eine lebendige soziokulturelle Szene notwendig sind und wie sich Festivals und Popmusik gut verankern lassen. Hierzu hat er ein Präsentation der LAG und ihrer Aufgaben erstellt:

Andreas Pöschl, Leiter des Kulturamt Elbe-Elster von 1990-2020, beschreibt Ansätze einer kommunalen Kulturverwaltung im ländlichen Raum und seine Empfehlungen aus 30 Jahren Arbeitserfahrung in einer Dokumentation:

Jugendhilfeausschüsse in Brandenburg

Dokumentation zum Seminar vom 21.05.2022

Am 21. Mai fand in Potsdam ein Seminar zum Thema Jugendhilfeausschüsse in Bramdenburg statt. Es bezog sich auf das am 10.6.2021 in Kraft getretene „Kinder- und Jugendstärkungsgesetz“ (KJSG), das viele Ansätze, die das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Brandenburg verbessern können, stärkt: Beteiligung, Inklusion, Lebenswelt- und Sozialraumorientierung, Kinder- und Elternrechte oder auch die Kooperationen im Kinderschutz.

Die Referentin Annett Bauer vom Paritätischen Landesverband Brandenburg hat folgendes Impulsreferat zur Verfügung gestellt: