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Sparen: AKP 2/23 erschienen

Rosa Sparschwein von Vorne auf dem Cover der AKP

Es geht nicht nur ums Geld – man kann auch Energie, Abfall und Ressourcen sparen. Außerdem ist es nicht immer klug oder effizient, den Rotstift anzusetzen. Mehr über die Balance zwischen Sparen und Investieren im Schwerpunkt der AKP-Ausgabe 2/23.

Weitere Themen:

  • Reform der Krankenhausfinanzierung
  • Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen
  • Moorbodenschutz: Win-win – Wiedervernässung
  • Planung und Genehmigung von Kiesgruben
  • Schottergärten – Mehr Wildnis wagen

Lesen Sie aus diesem Heft:

Inhaltsverzeichnis
Hinweise und Links zum Schwerpunkt „Sparen“

22.04.23 Kommunaltag 2023

Am 22.4.2023 fand unser Kommunaltag 2023 in Hermannswerder statt. Neben einem Vormittag mit verschiedenen Vorträgen haben die Teilnehmenden am Nachmittag in verschiedenen Arbeitsgruppen zusammen gearbeitet.

Mit einem umfangreichen Gutachten tritt Brandenburg in die finale Phase zur Erstellung des Klimaplan ein, der den Weg der Klimaneutralität Brandenburgs 2045 aufzeigt. Maßnahmen zur Klimaanpassung sind notwendig. Axel Vogel, Umweltminister aus Brandenburg, sprach über Klimaanpassung in den Kommunen – Der Klimaplan in Brandenburg und vor welchen Herausforderungen die Kommunen stehen.

Sahra Damus, MdL B90/Grüne und Fraktionsvorsitzende in Frankfurt (Oder), thematisierte die Notwendigkeit einer queer-feministischen Kommunalpolitik. Sie sprach über Wandel zu einer geschlechtergerechten Kommune, in der die Gleichstellung der Geschlechter im Alltag gelebt wird – und skizzierte über Formate, die eine Teilhabe verbessern.

Digital und hybrid tagten viele Gemeindevertretungen während der Pandemie und auch viele Vereine in ländlichen Räumen nutzen verstärkt digitale Lösungen. All das hatte Auswirkungen auf die Arbeit der Ehrenamtlichen, die ihre Arbeit mit Software-Lösungen und Apps weiterführten. Welche Chancen und welche Risiken das birgt, sowie welche Unterstützungsangebote gebraucht werden und welche Rolle die Kommunalverwaltung spielt – dazu stellte Berit Barutzki von neuland 21 e.V. die Forschungsergebnisse aus der kürzlich publizierten Studie „Zwischen Appstore und Vereinsregister – Ländliches Ehrenamt auf dem Weg ins digitale Zeitalter“ vor. Zudem berichtete sie aus verschiedenen Modellprojekten.

Am Nachmittag folgte ein Block mit verschiedenen Workshops.

Matthias Putzke, Klimaschutzmanager in Teltow, diskutierte im Workshop 1 zu Klimaschutz in den Kommumen und der Frage, wie eine Stadt Klimaschutzmaßnahmen umsetzen kann und welche Schwierigkeiten auftreten können.

Klaus-Peter Gust, Kreistagsfraktion B90/Grüne Teltow-Fläming, Holzgestalter, Spielraumdesigner und Dr. Ulrike Anders, Spielraumdesignerin SIK-Holzgestaltungs- GmbH, DIN-Fachausschuss 18034 berichteten im Workshop 2 über Kindgerechte Erlebnis- und Spielräume. Sie konstatierten: Spielen in der Stadt ist zunehmend gefährlich. Als Ersatz für verloren gegangene, natürliche Spielräume werden Kinder auf Spielplätze verwiesen. Sie stellten vor, was beim Spielplatzbau für eine kindgerechte Gestaltung beachtet werden muss, wie Erlebnis- und Aufenthaltsräume in der Kommune inklusiv und ganzheitlich angelegt werden und wie können Fraktionen die Prozesse beeinflussen können.

Alexandra Pichl, Vorsitzende B90/Grüne BBG und Fraktionsvorsitzende Kleinmachnow, arbeitete im Workshop 3 mit den Teilnehmer:innen über Erfolge und Herausforderungen als Kommunalpolitiker*in. Thematisiert wurden Fragen, wie „Wie können Gemeindevertreter*innen und Stadtverordnete ihre Erfolge kommunizieren“ und „Wie können Brandenburger*innen für die Arbeit im Ortsbeirat und der Gemeindevertretung motiviert werden?“


Brandenburg-Paket im Kurz-Check

Von Thomas von Gizycki

Der Landtag Brandenburg hat mit folgender Begründung Notkredite von bis zu 2.000 Millionen EUR bewilligt: Aufgrund der infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine eingetretenen Energieknappheit, der damit einhergehenden Vervielfachung der Energiepreise und der allgemeinen Inflation sowie der als Kriegsfolge aber auch aus anderen Gründen erneut angewachsenen Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine als auch aus anderen Herkunftsländern besteht eine außergewöhnliche Notsituation im Land Brandenburg für die Jahre 2023 und 2024.

Das bedeutet auch, dass diese Gelder nur für die Bekämpfung der genannten Gründe eingesetzt werden können. Die Koalition plant die Mittel grob auf die folgenden sechs Bereiche zu verteilen:

Lesen Sie bitte weiter …

Hitzeaktionsplanung für die Kommune

Dokumentation zum Seminar vom 24.02.2023

Brandenburg verzeichnet -hinter Berlin- die meisten Hitzetage deutschlandweit. Um seine Bevölkerung vor den Gesundheitsbelastungen extremer Hitze zu schützen, haben Gesundheits- und Klimaschutzministerium Brandenburg ein Gutachten für einen Hitzeaktionsplan in Auftrag gegeben, das 2022 veröffentlicht wurde.

Hier geht es zum Gutachten.

In dem Seminar stellte Regine Baeker-Zschirp vom MSGIV des Landes Brandenburg das Gutachten vor. Anschließend präsentierte Dr. Katja Schmidt vom Institut für Umweltwissenschaften und Geographie, Universität Potsdamvon der Universität Potsdam Handlungsempfehlungen für die Erstellung von kommunalen Aktionsplänen zur Steigerung der urbanen Klimaresilienz.

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Referenzen, Linksammlung, zusammengestellt von Dr. Katja Schmidt:

Handlungsempfehlungen der Bund-Länder-Ad-hoc Arbeitsgruppe ( 2017): https://www.bmuv.de/themen/gesundheit-chemikalien/gesundheit/gesundheit- im-klimawandel/handlungsempfehlungen-fuer-die-erstellung-von-hitzeaktionsplaenen

Arbeitshilfe der FH Fulda (2021): www.hs-fulda.de Arbeitshilfe_Hitzeaktionsplaene_in_Kommunen_2021

Bayerisches Landesamt f. Gesundheit (2021): https://www.bestellen.bayern.de/application/applstarter?APPL=eshop&DIR=eshop&ACTIONxSETVAL(artdtl.htm,APGxNODENR:332601,AARTxNR:lgl_ges_00090,AARTxNODENR:358206,USERxBODYURL:artdtl.htm,KATALOG:StMGP,AKATxNAME:StMGP,ALLE:x)=X

Klimareport Brandenburg (2019): https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/ueber-uns/veroeffentlichungen/detail/~28-10-2019-klimareport-brandenburg-2019

GERICS Klimaausblick für Landkreise (2021): https://www.gerics.de/products_and_publications/fact_sheets/landkreise/index.php.de

Förderdatenbank ZKA: https://ad.zentrum-klimaanpassung.de/foerdermoeglichkeiten/startseite

UBA Klimalotse 3.0: https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/klimafolgen-anpassung/werkzeuge-der-anpassung/klimalotse#Einführung

125. Dt. Ärztetag (2021): https://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/BAEK/Aerztetag/125.DAET/pdf/Beschlussprotokoll_125DAET2021_Stand_24112021.pdf

DStGB-Statement (2022): https://www.dstgb.de/themen/klimaschutz-und-klimaanpassung/aktuelles/kommunale-hitzeaktionsplaene-notwendig/

Hitzemortalität in Brandenburg (2022): https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/fachbeitrag/2022/hitzebedingte-mortalitaet

ExTrass Praxisbeiträge: https://www.uni-potsdam.de/de/extrass/beitraege-fuer-die-praxis

Bauwende- AKP 1/23 erschienen

Was tut sich im politischen Berlin und was muss sich dort noch tun? In diesem Rahmen zeigt der Schwerpunkt kommunale Handlungsfelder auf: Es geht um die nachwachsenden Rohstoffe Holz und Stroh sowie ums serielle Sanieren, um Konzeptvergaben und Gebäudeleitlinien, um Bündnispartner*innen wie das Handwerk oder die Architects For Future.

Weitere Themen:

  • Leitlinie für Kinder- und Jugendbeteiligung in Kiel
  • Transparenz: Muster-Verhaltenskodex für Gemeinderatsmitglieder
  • Kommunale Haushalte 2023 – Schweres Fahrwasser
  • Schutz vor Lichtverschmutzung im Sternenpark Rhön
  • Mein Recht als Ratsmitglied: Öffentlichkeit

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