Doumentation zum Seminar vom 22.01.2022 mit Inge Naundorf, Potsdam
Materialliste
Linkliste für die Teilnehmenden
Broschüre der Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen Potsdam in leichter Sprache
AKP 1/2022: Wohnen
Lesen Sie in diesem Schwerpunkt, wie Kommunen mit Wohnungsunternehmen und Genossenschaften besser kooperieren und welche Instrumente der Bodenvorratspolitik es gibt. Welches Potenzial im Thema Werkswohnungen steckt und was die Schwierigkeiten beim Bauen auf dem Supermarkt sind. Wo Tiny Houses eine Notlösung sein können und wo Tiny Living das durchdachtere Konzept ist. Was aus einem Gemeindehaus werden kann und wie Wohnprojekte bundesweit zusammenarbeiten.
Weitere Themen:
- Karlsruhe: Fortschreibung der Klimaanpassungs-Strategie
- Kommunale Start-up-Förderung
- Aachen: Initiative Ladenliebe als Herzmassage für die Innenstadt
- Parteikulturen und kommunalpolitische Teilhabe von Frauen
- Mein Recht als Ratsmitglied: Fragerecht
Lesen Sie aus diesem Heft:
- Jens-Marco Scherf:
Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung: Grün für ländliche Räume
Kommunalpolitisches Frauenvernetzungstreffen 2021
Dokumentation vom 5. November zu Vernetzung und Gender Budgeting
Noch immer wagen sich in den Kommunen weniger Frauen in die politische Verantwortung als Männer. Insbesondere sind Frauen unterrepräsentiert auf der Ebene der Bürgermeister*innen und Landrät*innen. Wie können Frauen sich stärken, ihre Kräfte bündeln und ein unterstützendes Umfeld schaffen? Ein Erfahrungsaustausch.
Ulrike Legner-Bundschuh, Falkensee berichtet von 10 Jahre Frauenstammtisch in Falkensee
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11:30 Uhr – Gender Budgeting
Strategien zur geschlechtergerechten Haushaltsplanung
Kommunale Haushalte sind sehr komplex und umfangreich. Gibt es unterschiedliche Ausgaben für Frauen und Männer in der Kommune? Lassen sich Benachteiligungen von Frauen durch haushaltspolitische Mittel verringern? „Gender Budgeting“ ist ein Ansatz, um Wirkungen von Haushaltspolitik auf gesellschaftliche Geschlechterverhältnisse sichtbar zu machen und entgegenzusteuern.
Christine Rabe, Landesfrauenrat Berlin, stellte Möglichkeiten des Gender- Budgeting in Kommunen vor.
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Manuela Dörneburg, Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz, berichtete von den Ansätzen zum Gender Budgeting in Brandenburg.
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Ortsteilbudgets in Brandenburg
Neue Publikation mit Beispielen aus verschiedenen Gemeinden
Bild: https://www.pexels.com/photo/pile-of-gold-round-coins-106152
Im Sommer dieses Jahres wurden mit der Änderung der Kommunalverfassung Ortsteilbudgets festgelegt. Damit sollen Ortsteile ohne Gemeindevertretung die Möglichkeit bekommen, unbürokratisch Mittel für Reparaturen, kleine Anschaffungen oder Dorffeste bekommen. Alexandra Tautz zeigt auf, wie die Idee des Ortsteilbudgets in Brandenburg entstand und wie es nun gesetzlich verankert ist. Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter berichtet von der Änderung der Kommunalverfassung und dem Bedarf nach einem solchen Budget. Der Bürgermeister von Calau, Werner Suchner stellt die Umsetzung des Ortsteilbudgets in seiner Stadt vor. Wozu die Diskussion um das Ortsteilbudget in Chorin geführt hat, zeigt Heike Wähner auf. Den Antrag der Fraktion „Starke Dörfer“ in Gumtow stellt Helmut Adamaschek vor
Die Broschüre „Ortsteilbudgets in Brandenburg“ kann hier heruntergeladen werden.
Auch hilfreich ist die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Fontanestadt Neuruppin. Weitere Informationen bietet die Videodokumentation zum Ortsteilbudget der Brandenburger Dörferbewegung.
Baumschutz in Brandenburg
Dokumentation des Seminars vom 15. Oktober 2021 mit Axel Heinzel- Berndt vom BUND
Wir haben das Seminar aufgezeichnet. Das Video kann hier angesehen werden.
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Zum Inhalt: Wenn die Säge erst einmal kreist, dann ist es für den Baum zu spät. Oft stellen sich Einwohner*innen die Frage, ob es für die Fällung eine Genehmigung gab und warum. Zur Klärung wenden sich Bürger*innen oft an bündnisgrüne Fraktionen.
In dem Seminar erhalten die Teilnehmenden daher einen Überblick über die Rechtslage(n) zum Baumschutz in Brandenburg. Exemplarisch vorgestellt werden -so vorhanden- Baumschutzverordnungen (für Landkreise und kreisfreie Städte) und Baumschutzsatzungen (für Städte und Gemeinden), die miteinander einher gehen. Weiterhin diskutiert werden Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ausarbeitungen.