GBK Redaktion

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Baumschutz in Brandenburg

Dokumentation des Seminars vom 15. Oktober 2021 mit Axel Heinzel- Berndt vom BUND

Wir haben das Seminar aufgezeichnet. Das Video kann hier angesehen werden.

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Zum Inhalt: Wenn die Säge erst einmal kreist, dann ist es für den Baum zu spät. Oft stellen sich Einwohner*innen die Frage, ob es für die Fällung eine Genehmigung gab und warum. Zur Klärung wenden sich Bürger*innen oft an bündnisgrüne Fraktionen.

In dem Seminar erhalten die Teilnehmenden daher einen Überblick über die Rechtslage(n) zum Baumschutz in Brandenburg. Exemplarisch vorgestellt werden -so vorhanden- Baumschutzverordnungen (für Landkreise und kreisfreie Städte) und Baumschutzsatzungen (für Städte und Gemeinden), die miteinander einher gehen. Weiterhin diskutiert werden Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ausarbeitungen.

Jugend gestaltet Wandel

Videoseminardokumentation vom 15. September 2021

Zum Seminar: Die Mitwirkung und Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist im § 18 der Kommunalverfassung geregelt. Wir reden über unsere Vorstellung von Kinder- und Jugendbeteiligung und darüber, wie junge Menschen die Zukunft nachhaltig gestalten wollen. Wir haben die Beiträge aufgezeichnet. Die Beiträge können hier angesehen werden:

Dominik Ringler, Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (kijubb)

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Jana Schelte, Jugendforum Nachhaltigkeit

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Katharina Woschik, Cottbuser Initiativgruppe „Jugend wandelt Strukturen“

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Nele Wokan, Stadtverordnete, Stadtfraktion B90/Grüne Templin

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Solarparks auf landwirtschaftlichen Flächen

Chancen und Risiken für die Kommune von Helmut Adamaschek

In vielen Gemeinden Brandenburgs sind zahlreiche Anfragen und Anträge zum Bau von Freiflächensolaranlagen (Solarparks) auf landwirtschaftlichen Flächen eingereicht.  Für die Bewilligung von Solarparks sind  die Gemeinden im Rahmen ihrer Planungshoheit verantwortlich. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen gibt es keine Einschränkungen durch übergeordnete (Regional) Planungen. Bis 2015 durften Photovoltaik-Freiflächenanlagen nur auf Konversionsflächen, auf versiegelten Flächen und auf Seitenrandstreifen von Autobahnen und Schienenwegen errichtet  werden. Diese bestehende Flächenkulisse des EEG 2014 wurde erweitert und „benachteiligte Flächen“ (Anmerkung 1)  wurden als für Photovoltaikanlagen nutzbare Flächen ergänzt. In Brandenburg können ca. 80% der landwirtschaftlichen Flächen als benachteiligt gelten.

Welche Faktoren erklären den „run“ auf Solarparks? Wesentlich ist, dass die Module für Solaranlagen effizienter und billiger geworden sind, die Gewinnerwartungen sind entsprechend gewachsen. Brandenburg bietet für Investoren besonders günstige Voraussetzungen: große zusammenhängende Flächen, dünn besiedelte Räume.

Die beantragten Anlagen beanspruchen immer größere Flächen. Waren Ackerflächen bis 2016 auf 20 Hektar begrenzt, nehmen die Flächen inzwischen gigantische Ausmaße an (bis 200 ha und mehr).

Welche Chancen und Risiken sind mit der Errichtung von Solarparks verbunden?

Lesen Sie bitte weiter …

AKP 06/21: Sozialpolitik

Titelbild AKP Sozialpolitik

Trotz träger Strukturen und finanzieller Engpässe: Wir stellen nachahmenswerte Projekte vor, zum Beispiel für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose. Außerdem im Schwerpunkt von AKP 6/21: Was ändert sich gerade beim Jugendrecht? Und wie funktioniert Sozialpolitik überhaupt?

Weitere Themen:

  • Juli-Sturzfluten im Rhein-Erft-Kreis – The Days After Tomorrow
  • Konzessionsverträge: Kleine Zeitfenster für wichtige Entscheidungen
  • Paragrafen 218 und 219a – Wir leben schließlich nicht im Mittelalter
  • Mein Recht als Ratsmitglied: Abstimmung
  • Siedlungsflächenwachstum – Vom Donut zum Krapfen

Lesen Sie aus diesem Heft:

Katja Meier:
Antisemitismus geht uns alle an

5.11.2021 – Mitgliederversammlung

am Freitag, dem 5. November 2021 um 19:00 Uhr

im Kulturhaus Babelsberg, Karl-Liebknecht-Str. 135, 14480 Potsdam
(Haltestelle S-Bahn, Rathaus Babelsberg, Potsdam)

GBK Brandneburg Mitgliederversammlung 2021
Foto: GBK Brandenburg

Die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und zwar nach dem Seminar „Gut Vorsitzen“ von 16:00 bis 19:00 Uhr mit Juliane Amlacher, zu dem wir Euch ebenfalls herzlich einladen.

Wer nur an der Versammlung teilnehmen möchte, vermerke dieses bitte bei der Anmeldung im Notizfeld.