GBK Redaktion

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Einführung Haushalt 2020

Der kommunale Haushalt

Online-Seminar: Freitag, den 04.12.2020 von 19:00 bis 21:45 Uhr

Zum Referenten: Paul-Georg Fritz war von 2001 bis 2019 Kämmerer in verschiedenen Kommunen, 2001 bis 2008 im Amt Peitz Beigeordneter in Neukirchen-Vluyn für das „Nicht-technische Dezernat“ und von 2011 bis 2019 Beigeordneter für den Bereich „Finanzen, IT und Recht und technischer und kaufmännischer Gebäudeservice“  in der Stadt Wesel. Fitz ist Volljurist und nebenamtlich Prüfer beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg.

Ein wesentliches Recht der Gemeindevertretung und ein effektives Steuerungsinstrument für die Kommune ist der Haushalt. Hier werden die Einnahmen und Ausgaben der Kommune geplant. Doch wo kommt das Geld her? Und welche Ausgaben sind davon zu bewältigen? In diesem Grundlagenseminar werden die finanziellen Aspekte der Kommunalpolitik erklärt, wie die Steuern, Zuweisungen des Landes, die Gebühren und Abgaben als Einnahmen der Kommunen und inwieweit die Mitglieder der SVV hierauf Einfluss nehmen können. Auf der anderen Seite stehen die Ausgaben. Welche Umlagen sind für den Kreis oder das Amt zu zahlen? Welche Ausgaben kann die Kommune steuern und welches sind Pflichtaufgaben, die bezahlt werden müssen? Und was bleibt der Kommune, um eigene Projekte voranzubringen?

Zivilgesellschaft Prignitz

Zivilgesellschaft stärken-  Gemeinsam politisch aktiv sein in der Kommune

Online-Seminar: Prignitz 30.11.2020 und 2.12.2020

Teamerin: Marie Sauß

In den Städten, Gemeinden und Kreisen Brandenburgs  arbeiten oft kleine Gruppen Ehrenamtlicher in Vereinen und Initiativen zusammen. Nicht selten sind die Aufgaben vielfältig und das Arbeitspensum hoch.

Dieses Seminar ist ein Angebot gezielt mit ehrenamtlichen Mitgliedern, die sich in Vereinen und Initiativen engagieren, auf die Arbeit zu blicken. Wie können Vereine und Initiativen ihre Anliegen verfolgen, ihre Ziele im kommunalpolitischen Raum thematisieren und sich vernetzen  und gleichzeitig effektiv mit ihren Ressourcenumgehen?

Neben einem Anteil an Selbstreflektion werden wir dabei durch methodisches Arbeiten Abläufe optimieren, unsere Kommunikation stärken und neue Strategien entwickeln in den alltäglichen Aufgaben nicht das große Ganze aus dem Blick zu verlieren. Ziel ist es dabei das gemeinsame Arbeiten zu stärken und die persönlichen Stärken einzelner Gruppenmitglieder für gemeinsame Ziele besser zu nutzen.

Das Seminar richtete sich an Mitglieder von Vereinen und Initiativen sowie ehrenamtlichen Organisationen im kommunalen Bereich. Bitte meldet euch möglichst mit mehreren aus eurer  Organisation an.

Infrastukturatlas der Böll-Stiftung

Wir brauchen funktionierende Infrastrukturen – tagtäglich. Trotzdem waren sie lange ein Thema, das nur wenige interessierte. Das ändert sich gerade. Im Zuge der Covid-19-Pandemie wird ersichtlich, wie sehr wir uns im privaten und öffentlichen Leben auf Infrastrukturen wie das Gesundheitswesen, die Kommunikationsnetze, aber auch die Versorgung mit Wasser, Strom und Lebensmitteln verlassen. So hat die Pandemie die öffentlichen Infrastrukturen mit einem Mal weit oben auf die politische und gesellschaftliche Tagesordnung gesetzt.

Doch unabhängig davon ist schon länger klar: In den nächsten Jahren stehen wichtige Infrastrukturentscheidungen an. Wie wir heute unsere Infrastrukturen gestalten, entscheidet maßgeblich darüber, wie wir morgen leben: Ob Fahrradweg oder Autostraße, ob Kupferkabel oder Glasfasernetz, ob Windenergie oder Kohlekraft – jede Entscheidung für eine bestimmte Infrastruktur gleicht einem Vertrag mit der Zukunft.

Hier setzt der Infrastrukturatlas der Heinrich-Böll-Stiftung an. Er illustriert, wie es um die Infrastrukturen in Deutschland bestellt ist. Vor allem aber verdeutlicht der Atlas, was Infrastrukturen leisten sollten, wie sie nachhaltig gestaltet und langfristig zugunsten aller verbessert werden können. (Quelle: boell.de)

Infrastrukturatlas und Podcast

Strukturwandel und Mobilität: Zwei Herausforderungen für Brandenburg

Das IASS in Potsdam hat schon im Jahr 2019 ein Policy-Papier zum Strukturwandel und Mobilität in Brandenburg hausgegeben Sie weisen darauf hin, das Strukturwandel eine Gemeinschaftsaufgabe ist und es gilt, lokale Stärken zu stärken. Auch geht es ihnen um flexiblere Mobilität durch soziale Infrastruktur im ländlichen Raum.

Strukturwandel und Mobilität: Zwei Herausforderungen für Brandenburg (PDF-Datei)

Ein anderer Stadtverkehr ist möglich

Publikation der Agora- Verkehrswende:

Auf einmal war alles anders im Stadtverkehr, als im März die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-­Pandemie in Deutschland einsetzten. Auf den Straßen fuhren kaum noch Autos, viele Busse und Bahnen blieben leer. Kein Verkehrslärm, keine Abgase, kein Gedränge – und erstaunlich viel Platz. Einige Stadtverwaltungen handelten, um mehr Abstand und Bewegung im Freien zu ermöglichen. Sie richteten neue Radwege ein, erlaubten das Aufstellen von Tischen und Stühlen, wo sonst Autos parken, sperrten Straßen ab für den Wochenmarkt, eröffneten Spielstraßen. Sie zogen Planungen vor, nutzten Handlungsspielräume aus, hatten den Mut zum Experiment.

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