Wer kann zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 kandidieren? Wie werden die Kandidierenden aufgestellt? Was muss dabei beachtet werden?
Dazu haben wir einen Flyer mit den wesentlichen Informationen sowie einem Verfahrensvorschlag entwickelt. Der Flyer enthält alle Informationen für Kandidierende, für die Aufstellungsversammlung sowie die wichtigen Termine, die nicht verpasst werden dürfen.
Wesentlich ist, mit dem kommunalen Wahlleiter, der Wahlleiterin rechtzeitig ins Gespräch zu kommen und die Unterlagen so frühzeitig abzugeben, dass eventuelle Fehler behoben werden können.
Wie leben Frauen in Brandenburg? Welche Wünsche und Bedürfnisse haben Sie? Wie wollen sie miteinander arbeiten und unterstützt werden? Dazu haben sich am 7.10.23 Frauen aus Brandenburg zusammengesetzt und ihre Wünsche und Forderungen besprochen. Berichtet hat u.a. Melanie Kossatz, LEADER-Region Spreewald-PLUS. Sie stellte u.a. ein Arbeitspapier zur Regionalenwicklung aus Frauenperspektive vor, das hier heruntergeladen und weiter diskutiert werden kann.
Mit:Dr. Hartmut Kretschmer, NABU Brandenburg und Kreistagsfraktion MOL
Dr. Corinna Hölzer, Stiftungsleitung „Deutschland Summt“
17-20 Uhr, Treppunkt S-Bahnhof Neuenhagen
(c) Foto: silviarita / Pixabay
Flüsse, Meere, Wälder, viele weitere Ökosysteme sowie zahlreiche Tier- und Pflanzengruppen werden durch menschliches Handeln zerstört. Viele Stadtverordndete und Gemeindevertreter*innen setzen sich für den Schutz der Natur ein, stoßen mit ihren Vorschlägen oft auf zahlreiche Widerstände. Insbesondere im städtischen Raum gibt es viele Konflikte mit Bau- und Pflegemaßnahmen.
Wie gut Naturschutz in einer städtischen Kommune umgesetzt werden kann macht Neuenhagen vor. In einem Stadtspaziergang zeigt Hartmut Kretschmer verschiedene Projekte und Maßnahmen, die auf ein gelingendes Zusammenspiel von Mensch und Natur verweisen, und er erläutert, was Fraktionen tun können, um die Kommune für ihr Anliegen zu gewinnen.
Nach dem Spaziergang sprechen wir mit Corinna Hölzer von „Deutschland summt! Wir tun was für Bienen“, einer Initiative der Stiftung für Mensch und Umwelt. Corinna Hölzer stellt die Arbeit der Stiftung vor sowie Praxisbeispiele aus anderen Kommunen vor. Referent*innen: Dr. Hartmut Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender vom NABU-Brandenburg und Mitglied Kreistagsfraktion B90/Die Grünen Märkisch Oderland. Dr. Corinna Hölzer, Leiterin der Stiftung Mensch und Umwelt.
Am 09. Juni werden viele neue Kommunalpolitiker*innen gewählt. Nach der Wahl kommt viel auf sie zu. Innerhalb von 30 Tagen ist die erste Gemeindevertretersitzung oder Stadtverordnetenversammlung. Dazu ist es gut, sich mit den anderen Mitgliedern der Vertretung abzusprechen, mit dem Ortsverein Rücksprache zu halten und die Arbeit so zu organisieren, dass die besten Voraussetzungen geschaffen werden, um die politischen Ziele zu verwirklichen.
Wie bildet sich die kommunale Vertretung? Wie werden die Sitze in den Ausschüssen verteilt und welche Rechte haben eigentlich die Vertreter*innen? Welche Rolle spielen die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung?
Wie wird eine Fraktion gebildet?
Auf diesem Seminar wird ein erster Einblick gegeben anhand des Leitfadens „Kommunalrecht für Einsteiger*innen“, der gerade überarbeitet wird. Erfahrene Kommunalpolitiker*innen stehen Rede und Antwort und geben Hilfestellung. Es gibt die Möglichkeit, in kleinen Gruppen die eigene Situation zu besprechen und mit anderen die Erfahrungen auszutauschen. Auch wird auf weiterführende Literatur und Informationsquellen verwiesen und die Möglichkeit der Vernetzung aufgezeigt
Viele Fraktionen haben durch den Erfolg bei der Kommunalwahl die Möglichkeit, Vorsitzende für Ausschüsse oder sogar die Gemeindevertretung oder SVV vorzuschlagen. Für diesen Personenkreis bieten wir eine Fortbildung von ca. 3 Stunden an über rechtliche Grundlagen, Leitung einer Sitzung und einen Erfahrungsaustausch.
