GBK Redaktion

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25.03.22 Online-Vernetzungstreffen Landtagsfraktion – Kommunalpolitiker*innen Brandenburg

Kommunale Mandatsträger*innen und Landtagsfraktion Brandenburg

25. März 2022 von 16:30 bis 18:30 Uhr

Gemeinsam wird über politische Schwerpunkte, Zielsetzungen und gegenseitige Unterstützung gesprochen. Die Landtagfraktion informiert über ihre Arbeit zu kommunal relevanten Fragen und deren Auswirkungen in der Kommune. Themenwünsche bzw. Anregungen aus der kommunalen Praxis können eingebracht werden.

16:30 – 16:40 Begrüßung und Einführung

16:40 – 17:20 Bericht aus der Fraktion
Halbzeitbilanz und Ausblick 2. Halbzeit
Novellierung Kommunalverfassung
Kommunaler Finanzausgleich
Sparkassen-Verwaltungsrät*innen

17:20 – 18:20 Berichte aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden

18:20 – 18:30 Verschiedenes

18:30 Zusammenfassung und Abschluss

Anmeldung:Hier geht es zur Anmeldung >>>
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Babelsberger Str. 12
14473 Potsdam
Ansprechpartnerin:Frauke Havekost
frauke.havekost@gbk-brandenburg.de
+49 176 4573 9551

Wir machen auch darauf aufmerksam, dass der Anbieter die Daten seiner Nutzenden entsprechend seiner Datenschutzrichtlinien abspeichert. Die GBK Brandenburg hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch den Anbieter erarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Selbst bei Vorliegen einer Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO hat die GBK keine abschließende Kontrollmöglichkeit. Für die detaillierte Darstellung der Verarbeitungsformen verweisen wir auf die Datenschutzerklärung und Angaben des Anbieters: https://zoom.us/de-de/privacy.html. Die Teilnehmenden sind einverstanden, dass ihre Teilnahmedaten dem MIK Brandenburg für die Prüfung zur Verfügung gestellt werden. Auf Wunsch erhalten die Teilnehmenden eine Teilnahmebestätigung.

08.03.2022: Online-Seminar: Neuer Finanzausgleich zwischen Brandenburger Kommunen

Dienstag, den 8. März 2022 von 19:00 bis 21:00 Uhr

Mit:
Thomas Szodruch, Brandenburger Städte- und Gemeindebund, Referent für Finanzen und Kommunalwirtschaft
Thomas von Gizycki (MdL), Finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) regelt die Verteilung der allgemeinen Steuereinnahmen zwischen dem Land und den Kommunen. Dort wird festgelegt, ob größere Städte mehr Geld pro Einwohner*in bekommen sollen als Kleinere, ob die Fläche bei dem Ausgleich berücksichtigt wird oder andere Tatbestände beachtet werden sollen. Zum Finanzausgleichsgesetz wurde ein Gutachten erstellt, das hier nachzulesen ist. Dieses Gutachten ist jetzt die Grundlage für eine Verhandlung zwischen dem Land und den Kommunen über eine Änderung des FAG. Welche Aspekte ergeben sich daraus für die Neuaufteilung der Finanzmittel?

Welche Anforderung an die Verteilung es gibt und welche Vorschläge es von beiden Seiten dazu gibt, stellen Thomas Szodruch vom Brandenburger Städte- und Gemeindebund sowie der Haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thomas von Gizycki vor.

Anmeldung:Hier geht es zur Anmeldung >>>
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Babelsberger Str. 12
14473 Potsdam
Ansprechpartnerin:Ansgar Gusy
info@gbk-brandenburg.de
+49 331 582 4606

18.02.22 Online-Seminar: Novelle Kommunalverfassung

Am Freitag, den 18. Februar von 18:00 – 20.30 Uhr

Novelle Kommunalverfassung

Mit der ersten Novelle der Brandenburger Kommunalverfassung hat die Koalition angefangen, die Kommunalpolitiker*innen zu stärken u.a. mit der Einführung von Ortsteilbudgets und der Möglichkeit hybrider Sitzungen.

Doch weitere Elemente der Kommunalverfassung sollen in dieser Legislaturperiode auf den Prüfstand. In dieser Veranstaltung wollen wir über die Erfahrungen und den Änderungsbedarf sprechen. Der Kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Heiner Klemp wird das Verfahren skizzieren und erste Vorschläge aufzeigen.

Mit dieser Veranstaltung wollen wir einen Raum schaffen, um über die vorliegenden Vorschläge zu diskutieren und überlegen, wo es weiteren Änderungsbedarf gibt.

Mit:

  • Heiner Klemp (MdL), kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anmeldung:Hier geht es zur Anmeldung >>>
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Babelsberger Str. 12
14473 Potsdam
Ansprechpartnerin:Ansgar Gusy
info[aet]gbk-brandenburg.de
Telefon: +49 331 582 4606



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Die Teilnehmenden sind einverstanden, dass ihre Teilnahmedaten dem MIK Brandenburg für die Prüfung zur Verfügung gestellt werden. Auf Wunsch erhalten die Teilnehmenden eine Teilnahmebestätigung.

AKP 1/2022: Wohnen

Lesen Sie in diesem Schwerpunkt, wie Kommunen mit Wohnungsunternehmen und Genossenschaften besser kooperieren und welche Instrumente der Bodenvorratspolitik es gibt. Welches Potenzial im The­ma Werkswohnungen steckt und was die Schwierigkeiten beim Bauen auf dem Supermarkt sind. Wo Tiny Houses eine Notlösung sein können und wo Tiny Living das durchdachtere Konzept ist. Was aus einem Gemeindehaus werden kann und wie Wohnprojekte bundesweit zusammenarbeiten.

Weitere Themen:

  • Karlsruhe: Fortschreibung der Klimaanpassungs-Strategie
  • Kommunale Start-up-Förderung
  • Aachen: Initiative Ladenliebe als Herzmassage für die Innenstadt
  • Parteikulturen und kommunalpolitische Teilhabe von Frauen
  • Mein Recht als Ratsmitglied: Fragerecht