GBK Redaktion

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Kommunalpolitisches Frauenvernetzungstreffen 2021

Dokumentation vom 5. November zu Vernetzung und Gender Budgeting

Noch immer wagen sich in den Kommunen weniger Frauen in die politische Verantwortung als Männer. Insbesondere sind Frauen unterrepräsentiert auf der Ebene der Bürgermeister*innen und Landrät*innen. Wie können Frauen sich stärken, ihre Kräfte bündeln und ein unterstützendes Umfeld schaffen? Ein Erfahrungsaustausch.

Ulrike Legner-Bundschuh, Falkensee berichtet von 10 Jahre Frauenstammtisch in Falkensee

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11:30 Uhr – Gender Budgeting
Strategien zur geschlechtergerechten Haushaltsplanung

Kommunale Haushalte sind sehr komplex und umfangreich. Gibt es unterschiedliche Ausgaben für Frauen und Männer in der Kommune? Lassen sich Benachteiligungen von Frauen durch haushaltspolitische Mittel verringern? „Gender Budgeting“ ist ein Ansatz, um Wirkungen von Haushaltspolitik auf gesellschaftliche Geschlechterverhältnisse sichtbar zu machen und entgegenzusteuern.

Christine Rabe, Landesfrauenrat Berlin, stellte Möglichkeiten des Gender- Budgeting in Kommunen vor.

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Manuela Dörneburg, Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz, berichtete von den Ansätzen zum Gender Budgeting in Brandenburg.

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Ortsteilbudgets in Brandenburg

Neue Publikation mit Beispielen aus verschiedenen Gemeinden

Cover Ortsteilbudget
Bild: https://www.pexels.com/photo/pile-of-gold-round-coins-106152

Im Sommer dieses Jahres wurden mit der Änderung der Kommunalverfassung Ortsteilbudgets festgelegt. Damit sollen Ortsteile ohne Gemeindevertretung die Möglichkeit bekommen, unbürokratisch Mittel für Reparaturen, kleine Anschaffungen oder Dorffeste bekommen. Alexandra Tautz zeigt auf, wie die Idee des Ortsteilbudgets in Brandenburg entstand und wie es nun gesetzlich verankert ist. Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter berichtet von der Änderung der Kommunalverfassung und dem Bedarf nach einem solchen Budget. Der Bürgermeister von Calau, Werner Suchner stellt die Umsetzung des Ortsteilbudgets in seiner Stadt vor. Wozu die Diskussion um das Ortsteilbudget in Chorin geführt hat, zeigt Heike Wähner auf. Den Antrag der Fraktion „Starke Dörfer“ in Gumtow stellt Helmut Adamaschek vor

Die Broschüre „Ortsteilbudgets in Brandenburg“ kann hier heruntergeladen werden.

Auch hilfreich ist die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Fontanestadt Neuruppin. Weitere Informationen bietet die Videodokumentation zum Ortsteilbudget der Brandenburger Dörferbewegung.

Baumschutz in Brandenburg

Dokumentation des Seminars vom 15. Oktober 2021 mit Axel Heinzel- Berndt vom BUND

Wir haben das Seminar aufgezeichnet. Das Video kann hier angesehen werden.

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Zum Inhalt: Wenn die Säge erst einmal kreist, dann ist es für den Baum zu spät. Oft stellen sich Einwohner*innen die Frage, ob es für die Fällung eine Genehmigung gab und warum. Zur Klärung wenden sich Bürger*innen oft an bündnisgrüne Fraktionen.

In dem Seminar erhalten die Teilnehmenden daher einen Überblick über die Rechtslage(n) zum Baumschutz in Brandenburg. Exemplarisch vorgestellt werden -so vorhanden- Baumschutzverordnungen (für Landkreise und kreisfreie Städte) und Baumschutzsatzungen (für Städte und Gemeinden), die miteinander einher gehen. Weiterhin diskutiert werden Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ausarbeitungen.

Jugend gestaltet Wandel

Videoseminardokumentation vom 15. September 2021

Zum Seminar: Die Mitwirkung und Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist im § 18 der Kommunalverfassung geregelt. Wir reden über unsere Vorstellung von Kinder- und Jugendbeteiligung und darüber, wie junge Menschen die Zukunft nachhaltig gestalten wollen. Wir haben die Beiträge aufgezeichnet. Die Beiträge können hier angesehen werden:

Dominik Ringler, Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (kijubb)

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Jana Schelte, Jugendforum Nachhaltigkeit

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Katharina Woschik, Cottbuser Initiativgruppe „Jugend wandelt Strukturen“

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Nele Wokan, Stadtverordnete, Stadtfraktion B90/Grüne Templin

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Solarparks auf landwirtschaftlichen Flächen

Chancen und Risiken für die Kommune von Helmut Adamaschek

In vielen Gemeinden Brandenburgs sind zahlreiche Anfragen und Anträge zum Bau von Freiflächensolaranlagen (Solarparks) auf landwirtschaftlichen Flächen eingereicht.  Für die Bewilligung von Solarparks sind  die Gemeinden im Rahmen ihrer Planungshoheit verantwortlich. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen gibt es keine Einschränkungen durch übergeordnete (Regional) Planungen. Bis 2015 durften Photovoltaik-Freiflächenanlagen nur auf Konversionsflächen, auf versiegelten Flächen und auf Seitenrandstreifen von Autobahnen und Schienenwegen errichtet  werden. Diese bestehende Flächenkulisse des EEG 2014 wurde erweitert und „benachteiligte Flächen“ (Anmerkung 1)  wurden als für Photovoltaikanlagen nutzbare Flächen ergänzt. In Brandenburg können ca. 80% der landwirtschaftlichen Flächen als benachteiligt gelten.

Welche Faktoren erklären den „run“ auf Solarparks? Wesentlich ist, dass die Module für Solaranlagen effizienter und billiger geworden sind, die Gewinnerwartungen sind entsprechend gewachsen. Brandenburg bietet für Investoren besonders günstige Voraussetzungen: große zusammenhängende Flächen, dünn besiedelte Räume.

Die beantragten Anlagen beanspruchen immer größere Flächen. Waren Ackerflächen bis 2016 auf 20 Hektar begrenzt, nehmen die Flächen inzwischen gigantische Ausmaße an (bis 200 ha und mehr).

Welche Chancen und Risiken sind mit der Errichtung von Solarparks verbunden?

Lesen Sie bitte weiter …