GBK Redaktion

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Baumschutz in Brandenburg

Dokumentation des Seminars vom 15. Oktober 2021 mit Axel Heinzel- Berndt vom BUND

Wir haben das Seminar aufgezeichnet. Das Video kann hier angesehen werden.

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Zum Inhalt: Wenn die Säge erst einmal kreist, dann ist es für den Baum zu spät. Oft stellen sich Einwohner*innen die Frage, ob es für die Fällung eine Genehmigung gab und warum. Zur Klärung wenden sich Bürger*innen oft an bündnisgrüne Fraktionen.

In dem Seminar erhalten die Teilnehmenden daher einen Überblick über die Rechtslage(n) zum Baumschutz in Brandenburg. Exemplarisch vorgestellt werden -so vorhanden- Baumschutzverordnungen (für Landkreise und kreisfreie Städte) und Baumschutzsatzungen (für Städte und Gemeinden), die miteinander einher gehen. Weiterhin diskutiert werden Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ausarbeitungen.

Jugend gestaltet Wandel

Videoseminardokumentation vom 15. September 2021

Zum Seminar: Die Mitwirkung und Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist im § 18 der Kommunalverfassung geregelt. Wir reden über unsere Vorstellung von Kinder- und Jugendbeteiligung und darüber, wie junge Menschen die Zukunft nachhaltig gestalten wollen. Wir haben die Beiträge aufgezeichnet. Die Beiträge können hier angesehen werden:

Dominik Ringler, Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (kijubb)

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Jana Schelte, Jugendforum Nachhaltigkeit

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Katharina Woschik, Cottbuser Initiativgruppe „Jugend wandelt Strukturen“

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Nele Wokan, Stadtverordnete, Stadtfraktion B90/Grüne Templin

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8.12.21 Aufbau und Systematik des Haushaltsplanes

mit Wolfgang Pohl, Haushaltsexperte

am Mittwoch, 8. Dezember 2021 von 18:00 -20:00 Uhr

foto: steverpb/ pixabay

Zum Seminar: Ein wesentliches Recht der Gemeindevertretung und ein effektives Steuerungsinstrument für die Kommune ist der Haushalt. Hier werden die Einnahmen und Ausgaben der Kommune geplant. In diesem Grundlagenseminar geht es um Aufbau und Systematik des Haushaltsplans, rechtliche Fragen und den Haushalt im Zeitablauf.

In einem vorhergehenden Online-Seminar, am Mi, den 1.12.21 ebenfalls von 18-20 Uhr, werden die wesentlichen Finanzquellen und Aufwände der Gemeinde (Steuern, Zuweisungen, Kreditwirtschaft; Personal, Sachaufwand, Investitionen) erklärt.

Wir empfehlen die Teilnahme an beiden Seminaren.

Anmeldung:Hier geht es zur Anmeldung >>>
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Babelsberger Str. 12
14473 Potsdam
Ansprechpartnerin:Frauke Havekost
frauke.havekost[aet]gbk-brandenburg.de
Telefon: +49 176 4573 9551

Teilnahmebedingungen: Wir weisen darauf hin, dass die Teilnehmenden der digitalen Veranstaltung die Onlinedienste in eigener Verantwortung nutzen. Wir machen auch darauf aufmerksam, dass der Anbieter die Daten seiner Nutzenden entsprechend seiner Datenschutzrichtlinien abspeichert. Die GBK Brandenburg hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch den Anbieter erarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Selbst bei Vorliegen einer Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO hat die GBK keine abschließende Kontrollmöglichkeit. Für die detaillierte Darstellung der Verarbeitungsformen verweisen wir auf die Datenschutzerklärung und Angaben des Anbieters: https://zoom.us/de-de/privacy.html

Die Teilnehmenden sind einverstanden, dass ihre Teilnahmedaten dem MIK Brandenburg für die Prüfung zur Verfügung gestellt werden. Auf Wunsch erhalten die Teilnehmenden eine Teilnahmebestätigung.

1.12.21 Gemeindefinanzierung

Mit Wolfgang Pohl, Haushaltsexperte

am Mittwoch, 1. Dezember 2021 von 18-20 Uhr

Foto: nattanan23/ pixabay

Ein wesentliches Recht der Gemeindevertretung und ein effektives Steuerungsinstrument für die Kommune ist der Haushalt. Hier werden die Einnahmen und Ausgaben der Kommune geplant.
In diesem Grundlagenseminar werden die wesentlichen Finanzquellen und Aufwände der Gemeinde (Steuern, Zuweisungen, Kreditwirtschaft; Personal, Sachaufwand, Investitionen) erklärt.
In einem Folgeseminar am Mi, den 8.12. ebenfalls von 18-20 Uhr, geht es um Aufbau und Systematik des Haushaltsplans, rechtliche Fragen und den Haushalt im Zeitablauf.
Wir empfehlen die Teilnahme an beiden Seminaren.

Anmeldung:Hier geht es zur Anmeldung >>>
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Babelsberger Str. 12
14473 Potsdam
Ansprechpartnerin:Frauke Havekost
frauke.havekost[aet]gbk-brandenburg.de
Telefon: +49 176 4573 9551

Teilnahmebedingungen: Wir weisen darauf hin, dass die Teilnehmenden der digitalen Veranstaltung die Onlinedienste in eigener Verantwortung nutzen. Wir machen auch darauf aufmerksam, dass der Anbieter die Daten seiner Nutzenden entsprechend seiner Datenschutzrichtlinien abspeichert. Die GBK Brandenburg hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch den Anbieter erarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Selbst bei Vorliegen einer Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO hat die GBK keine abschließende Kontrollmöglichkeit. Für die detaillierte Darstellung der Verarbeitungsformen verweisen wir auf die Datenschutzerklärung und Angaben des Anbieters: https://zoom.us/de-de/privacy.html

Die Teilnehmenden sind einverstanden, dass ihre Teilnahmedaten dem MIK Brandenburg für die Prüfung zur Verfügung gestellt werden. Auf Wunsch erhalten die Teilnehmenden eine Teilnahmebestätigung.

Solarparks auf landwirtschaftlichen Flächen

Chancen und Risiken für die Kommune von Helmut Adamaschek

In vielen Gemeinden Brandenburgs sind zahlreiche Anfragen und Anträge zum Bau von Freiflächensolaranlagen (Solarparks) auf landwirtschaftlichen Flächen eingereicht.  Für die Bewilligung von Solarparks sind  die Gemeinden im Rahmen ihrer Planungshoheit verantwortlich. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen gibt es keine Einschränkungen durch übergeordnete (Regional) Planungen. Bis 2015 durften Photovoltaik-Freiflächenanlagen nur auf Konversionsflächen, auf versiegelten Flächen und auf Seitenrandstreifen von Autobahnen und Schienenwegen errichtet  werden. Diese bestehende Flächenkulisse des EEG 2014 wurde erweitert und „benachteiligte Flächen“ (Anmerkung 1)  wurden als für Photovoltaikanlagen nutzbare Flächen ergänzt. In Brandenburg können ca. 80% der landwirtschaftlichen Flächen als benachteiligt gelten.

Welche Faktoren erklären den „run“ auf Solarparks? Wesentlich ist, dass die Module für Solaranlagen effizienter und billiger geworden sind, die Gewinnerwartungen sind entsprechend gewachsen. Brandenburg bietet für Investoren besonders günstige Voraussetzungen: große zusammenhängende Flächen, dünn besiedelte Räume.

Die beantragten Anlagen beanspruchen immer größere Flächen. Waren Ackerflächen bis 2016 auf 20 Hektar begrenzt, nehmen die Flächen inzwischen gigantische Ausmaße an (bis 200 ha und mehr).

Welche Chancen und Risiken sind mit der Errichtung von Solarparks verbunden?

Lesen Sie bitte weiter …