Das Deutschlandticket ist da – wie gehts weiter mit dem ÖPNV, was gibts Neues zur Finanzierung? Funktioniert Carsharing auf dem Land? Was braucht der Rad- oder der gewerbliche Verkehr? Dies und noch viel mehr im neuen Heft der AKP.
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Die körperlichen und psychischen Folgen für Kinder und Jugendliche, die Gewalt, Verwahrlosung oder Misshandlung erfahren haben, sind gravierend. Je schneller es gelingt, Kinder aus diesen Situationen herauszuhelfen, desto besser stehen die Chancen, dass sie diese traumatischen Erfahrungen bewältigen. Dazu gehört ein gutes System an Prävention, an aufmerksamen Fachkräften und eine gute psychosoziale Versorgung.
In unserem Seminar im Juni 2023 wurden, unter Moderation von Maria Schäfer (Ombudsstelle für Kinder- und Jugendhilfe im Land Brandenburg, Potsdam) die kommunalpolitischen Aspekte des Kinderschutzes betrachten. Es ging zunächst um Beispiele, Definitionen und Dimensionen der Kindeswohlgefährdung, einer juristischen Einordnung und der Rolle des Jugendamtes. Weiterhin wurden kommunalpolitische Maßnahmen, die Kinder und Jugendliche in unserem System besser schützen sollen, vorgestellt und diskutiert
Unsere Referent, Hendrik Martens, hat nach dem Studium der Erziehungswissenschaften eine Arbeit im ASD des Jugendamtes aufgenommen. Dort wurde er intensiv mit dem Thema Kinderschutz konfrontiert. Aktuell berät er als „insoweit erfahrene Fachkraft im Kinderschutz“ Einrichtungen und Träger der Jugendhilfe und Schulen in Märkisch-Oderland. Kommunalpolitisch ist Hendrik Martens seit 2020 bei den Grünen im Oderbruch engagiert. Seit 2022 ist er Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreises. Seine Präsentation kann man hier herunterladen:
Es geht nicht nur ums Geld – man kann auch Energie, Abfall und Ressourcen sparen. Außerdem ist es nicht immer klug oder effizient, den Rotstift anzusetzen. Mehr über die Balance zwischen Sparen und Investieren im Schwerpunkt der AKP-Ausgabe 2/23.
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Inhaltsverzeichnis
Hinweise und Links zum Schwerpunkt „Sparen“
Am 22.4.2023 fand unser Kommunaltag 2023 in Hermannswerder statt. Neben einem Vormittag mit verschiedenen Vorträgen haben die Teilnehmenden am Nachmittag in verschiedenen Arbeitsgruppen zusammen gearbeitet.
Mit einem umfangreichen Gutachten tritt Brandenburg in die finale Phase zur Erstellung des Klimaplan ein, der den Weg der Klimaneutralität Brandenburgs 2045 aufzeigt. Maßnahmen zur Klimaanpassung sind notwendig. Axel Vogel, Umweltminister aus Brandenburg, sprach über Klimaanpassung in den Kommunen – Der Klimaplan in Brandenburg und vor welchen Herausforderungen die Kommunen stehen.
Sahra Damus, MdL B90/Grüne und Fraktionsvorsitzende in Frankfurt (Oder), thematisierte die Notwendigkeit einer queer-feministischen Kommunalpolitik. Sie sprach über Wandel zu einer geschlechtergerechten Kommune, in der die Gleichstellung der Geschlechter im Alltag gelebt wird – und skizzierte über Formate, die eine Teilhabe verbessern.
Digital und hybrid tagten viele Gemeindevertretungen während der Pandemie und auch viele Vereine in ländlichen Räumen nutzen verstärkt digitale Lösungen. All das hatte Auswirkungen auf die Arbeit der Ehrenamtlichen, die ihre Arbeit mit Software-Lösungen und Apps weiterführten. Welche Chancen und welche Risiken das birgt, sowie welche Unterstützungsangebote gebraucht werden und welche Rolle die Kommunalverwaltung spielt – dazu stellte Berit Barutzki von neuland 21 e.V. die Forschungsergebnisse aus der kürzlich publizierten Studie „Zwischen Appstore und Vereinsregister – Ländliches Ehrenamt auf dem Weg ins digitale Zeitalter“ vor. Zudem berichtete sie aus verschiedenen Modellprojekten.
Am Nachmittag folgte ein Block mit verschiedenen Workshops.
Matthias Putzke, Klimaschutzmanager in Teltow, diskutierte im Workshop 1 zu Klimaschutz in den Kommumen und der Frage, wie eine Stadt Klimaschutzmaßnahmen umsetzen kann und welche Schwierigkeiten auftreten können.
Klaus-Peter Gust, Kreistagsfraktion B90/Grüne Teltow-Fläming, Holzgestalter, Spielraumdesigner und Dr. Ulrike Anders, Spielraumdesignerin SIK-Holzgestaltungs- GmbH, DIN-Fachausschuss 18034 berichteten im Workshop 2 über Kindgerechte Erlebnis- und Spielräume. Sie konstatierten: Spielen in der Stadt ist zunehmend gefährlich. Als Ersatz für verloren gegangene, natürliche Spielräume werden Kinder auf Spielplätze verwiesen. Sie stellten vor, was beim Spielplatzbau für eine kindgerechte Gestaltung beachtet werden muss, wie Erlebnis- und Aufenthaltsräume in der Kommune inklusiv und ganzheitlich angelegt werden und wie können Fraktionen die Prozesse beeinflussen können.
Alexandra Pichl, Vorsitzende B90/Grüne BBG und Fraktionsvorsitzende Kleinmachnow, arbeitete im Workshop 3 mit den Teilnehmer:innen über Erfolge und Herausforderungen als Kommunalpolitiker*in. Thematisiert wurden Fragen, wie „Wie können Gemeindevertreter*innen und Stadtverordnete ihre Erfolge kommunizieren“ und „Wie können Brandenburger*innen für die Arbeit im Ortsbeirat und der Gemeindevertretung motiviert werden?“
Von Thomas von Gizycki
Der Landtag Brandenburg hat mit folgender Begründung Notkredite von bis zu 2.000 Millionen EUR bewilligt: Aufgrund der infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine eingetretenen Energieknappheit, der damit einhergehenden Vervielfachung der Energiepreise und der allgemeinen Inflation sowie der als Kriegsfolge aber auch aus anderen Gründen erneut angewachsenen Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine als auch aus anderen Herkunftsländern besteht eine außergewöhnliche Notsituation im Land Brandenburg für die Jahre 2023 und 2024.
Das bedeutet auch, dass diese Gelder nur für die Bekämpfung der genannten Gründe eingesetzt werden können. Die Koalition plant die Mittel grob auf die folgenden sechs Bereiche zu verteilen: