Von Christoph Lützenkirchen, Mareike Raack und Norbert Vogelpohl
Ende Mai gab es 856 Corona-Infizierte im Landkreis Coesfeld – alleine 296 oder 34 Prozent davon sind Mitarbeitende von Westfleisch oder deren Subunternehmern. Die hohe Zahl an Infizierten ist direkt auf die schlechten Arbeitsbedingungen im Werk Coesfeld, die mangelhaften Unterkünfte der osteuropäischen Arbeitskräfte und das Wegsehen nach Dienstanweisung durch die Behörden zurückzuführen.
Über ihre Erfahrungen als Kommunalpolitikerinnen in Brandenburger Kommunen haben sich auf Facebook drei aktive Frauen der Bündnisgrünen ausgetauscht. Die Landesvorsitzende Alexandra Pichl, zugleich Fraktionsvorsitzende in Kleinmachnow unterhielt sich mit der Fraktionsvorsitzenden aus der Nachbargemeinde Kleinmachnow, Anna Emmendörffer. Dabei war als dritte Frau die Kreistagsabgeordnete aus Oder-Spree, Erdmute Scheufele, die auch in Erkner in der Stadtverordnetenversammlung ihre Fraktion vertritt.
Sie berichteten von ihren Erfahrungen, die sie als Frauen in den Vertretungen gemacht haben. Anerkennung bekommen sie durch ihre Fachkompetenz. Doch schwierig ist es oft mit Netzwerken schon lange in den Vertretungen sitzenden Männern. Die Doppelbelastung mit der Familie ist schon hart. So muss die Erstattung von Babysitter-Kosten erkämpft werden.
Doch die Atmosphäre im Gespräch ist locker und es wird viel gelacht. Kommunalpolitik macht auch Spaß.
Der Kreistag Dahme-Spreewald hat auf seiner Juni-Sitzung beschlossen, den Fraktionen zu ermöglichen, Mitarbeiter*innen für die Organisation ihrer Arbeit einzustellen. Die kleinsten Fraktionen bekommen nach einem Stufenplan bis zu 750,-€, von 6-10 Mitgliedern gibt es bis zu 1.000 € und in einer dritten Stufe gibt es bis zu 1250 € monatlich.
Die Mittel können auch verwendet werden für Kosten der Einbeziehungder sachkundigen EinwohnerInnen der einzelnen Fachausschüsse des Kreistages, wenn diese der Vorbereitung von Initiativen der Fraktion im Kreistag oder der Meinungsbildung zu Entscheidungen dienen.
Weitere Informationen:
Die Arbeitshilfe Bebauungsplanung wurde nicht nur vollständig überarbeitet, sondern auch erweitert und der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Sie enthält praktische Hinweise zur Erstellung von Bebauungsplänen und bietet einen Überblick über die immer komplexer werdenden Fragestellungen und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften im Bau- und Planungsrecht.
Städte und Gemeinden sowie die Genehmigungsbehörden waren auch diesmal bei der Themenauswahl dabei. So beschäftigt sich die Neuauflage mit den Themen Intensivtierhaltung und Digitalisierung (darunter XPlanung und Datenschutz) sowie mit den Möglichkeiten der Steuerung der Einzelhandelsentwicklung nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch.
Die Bandbreite der Stichworte ist groß. Sie reicht von Abenteuer- und Bauspielplätzen, über Klimaschutz und Klimaanpassung in Bebauungsplänen bis hin zu Sondergebieten für Windkraftanlagen und zur Zuordnung von Ausgleichsmaßnahmen.
Vom Lärmaktionsplan und der Hörgesundheit über das Nachtleben bis zu Gehörlosen und Ungehörten in der Kommunalpolitik: Die AKP spielt die Klaviatur von „Laut und Leise“ rauf und runter in diesem Schwerpunkt.
Weitere Themen:
Aufgrund der Corona-Krise stellt die AKP diesmal ihr Heft für alle Kommunalpolitiker*innen gratis online. Außerdem hat die Redaktion ein Portal zur Cocoran-Pandemie und Kommunalpolitik eingerichtet, in dem Informationsquellen gesammelt werden, die für die kommunalpolitische Arbeit besonders relevant sind. Zu finden ist es unter AKP Corona.
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