Wie resilient sind rechtsstaatliche und demokratische Institutionen auf der Ebene der Kommunen gegenüber dem Erstarken von populistischen oder gar extremistischen und verfassungsfeindlichen Gruppierungen? Welche Bundesländer sind bereits gut vorbereitet? Wo könnten die Kommunalverfassungen noch nachgebessert werden?
Dr. Klaus Ritgen prüft für die Körber-Stiftung die Resilienz kommunaler Institutionen und erklärt, welche Schwachstellen es gegen eine Unterwanderung durch verfassungsfeindliche Akteure noch zu beheben gilt.
von 17:30 – 19:00 Uhr, online, Das Seminar muss leider auf den Herbst verschoben werden.
Impuls und Diskussion von und mit Stephan Naundorf
Investitionen der öffentlichen Hand basieren häufig auf Prognosen. Nutzen-Kosten-Analysen oder Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen suggerieren dabei Sicherheit. Sie brechen eine ungewisse Zukunft und komplexe Wechselwirkungen in der Realität auf ein rechnerisches Ergebnis runter. Dabei basieren sie auf einer Vielzahl von Annahmen, die durch Modellierung solange verändert werden können, bis das gewünschte Ergebnis errechnet ist. Das ist – im besten Falle – nichts anderes als eine Wette auf eine bestimmte Zukunft.
Das Problem: Wetten können verloren werden! Öffentliches Geld ist zu wertvoll, um es in einem Wettspiel zu riskieren!
Durch die Nutzung von Strategischer Vorausschau kann dieses Risiko massiv reduziert werden. Der Grundgedanke ist einfach: Es gibt verschiedene mögliche Zukünfte, nicht eine. Diese Tatsache gilt es anzuerkennen. Dann können öffentliche Investitionen so entwickelt werden, dass sie möglichst robust in verschiedenen Zukünften ihren politisch gewollten Zweck erfüllen. Die Anwendung der Prinzipien der „humble governance“ – also der demütigen Regierungsführung – erlaubt es schließlich auch, bei Bedarf nachzusteuern.
Stephan Naundorf ist unter anderem ehemaliger Vorsitzender des Regulierungspolitischen Ausschuss der OECD, Dozent an der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und im Hauptberuf Beamter der Bundesregierung
Kommunalpolitisches Engagement ist eine wichtige Säule der Demokratie. In Stadt- und Gemeinderäten werden Entscheidungen getroffen, die unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger haben. Doch selten ernten die zumeist ehrenamtlichen Ratsmitglieder dafür Anerkennung aus ihrer Einwohnerschaft, weit eher hören sie Kritik.
Und diese kann manchmal sehr destruktiv sein, erst recht, wenn damit verbale oder gar körperliche Gewalt einhergeht. Besonders betroffen sind davon die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Doch der Unmut kommt nicht nur von außen. Auch in den Ratsversammlungen selbst eskalieren die Debatten. Mehrere von ihnen berichteten von einem zunehmend rauen Ton in den Auseinandersetzungen um kommunalpolitische Entscheidungen. Konflikte seien parteipolitisch aufgeladen und mündeten geradewegs in Streit. Dass dies keine Einzelfälle sind, zeigt die Berichterstattung vieler Zeitungen, Online- und Funkmedien, sei es auf lokaler oder auf nationaler Ebene. Spätestens seit dem Einzug der AfD in kommunale Räte sowie in Parlamente auf Landes- und Bundesebene tritt hier verstärkt die Frage in den Vordergrund, wie sich die Qualität von Debatten auch unter Politikerinnen und Politikern entwickelt hat.
Was der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen für Sportvereine bedeutet, wird ebenso thematisiert wie die Gestaltung zeitgemäßer Förderrichtlinien oder die sanierungsbedürfte Sportinfrastruktur. Außerdem geht es um Sportentwicklungspläne, das Konzept Safe Sport, um die Bewegungsförderung und das Schwimmenlernen von Kindern sowie das Netzwerken mit Sportvereinen.
Weitere Themen:
Ampel-Bilanz aus Sicht der Kommunen
Bürgerräte – Mit dem Los Probleme lösen
Verwaltung: Böblingen bringt Arbeit und Familie in Einklang
Biodiversität im Siedlungsraum – Mehr Vielfalt wagen!
Grüne in kommunalen Aufsichts- und Verwaltungsräten
Die Broschüre des MIL richtet sich an Bauherrinnen, Bauherren, bauwillige und interessierte Bürger in Brandenburg, die einen Einblick in die vielfältigen Möglichkeiten des nachhaltigen Bauens erhalten möchten. Sie soll zum einen innovative Ansätze, praktische Lösungen und inspirierende Beispiele für nachhaltiges Planen und Bauen aufzeigen und zum anderen Antworten auf Fragestellungen geben, die es in diesem Kontext zu beantworten gilt.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
