Mit dem Newsletter erhalten Sie aktuelle Informationen aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL). Wir bedanken uns für Ihr Interesse.
Für alle die im Bereich Bauen, Stadt und Raumentwicklung im Bereich Kommunalpolitik engagiert sind, eine wichtige Informationsquelle.
Der Newsletter kann hier abonniert werden >>>
Die alten Newsletter sind im Archiv zu finden >>>
Klimaschutz ist auch eine Frage der Mobilität. Dabei schneidet ein Gefährt besonders gut ab, das noch an die vorindustrielle Zeit erinnert: der Drahtesel. Das Treten in die Pedale ist nicht nur ein Lebensgefühl, sondern auch die energieeffizienteste Art der Fortbewegung. Es ist daher ein erfreulicher Aspekt der Coronakrise, dass verstärkt geradelt wird und dass die Fahrradindustrie einen neuerlichen Boom erlebt.
Diesen Schwung nimmt die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf. Brandenburg ist durch die zahlreichen See- und beeindruckenden Kulturlandschaften geradezu dafür gemacht, Fahrradland zu sein. Damit daraus auch Realität wird, haben die Regierungsfraktionen jetzt die Grundlagen geschaffen und einen Antrag durchgebracht. Nicht nur, dass die Radverkehrsstrategie in diesem Sinne überarbeitet wird. Es wurden zudem zwei auf den ersten Blick technisch-unspektakuläre Pflöcke eingerammt: Erstens sollen Radschnellverbindungen im brandenburgischen Straßengesetz als eigenständige Kategorie aufgenommen werden. Das heißt im Klartext: Diese Radwege sind nicht mehr an Autostraßen gebunden und können eigenständig geplant werden. Das zweite Highlight: in den Haushaltsplänen muss die Regierung nun die Budgets für den Radverkehr gesondert ausweisen. Das bietet Transparenz. Und diese verhindert, dass für den Radverkehr eingeplante Mittel unbemerkt in andere Bereiche fließen.
Auf den Weg hin zum Ziel – 60 % Prozent am Gesamtverkehr (Modal-Split) im Umweltverbund (ÖPNV, Rad, Fuß) – ist die Fraktion damit einen großen Schritt vorangekommen.
Weitere Informationen:
Von Christoph Lützenkirchen, Mareike Raack und Norbert Vogelpohl
Ende Mai gab es 856 Corona-Infizierte im Landkreis Coesfeld – alleine 296 oder 34 Prozent davon sind Mitarbeitende von Westfleisch oder deren Subunternehmern. Die hohe Zahl an Infizierten ist direkt auf die schlechten Arbeitsbedingungen im Werk Coesfeld, die mangelhaften Unterkünfte der osteuropäischen Arbeitskräfte und das Wegsehen nach Dienstanweisung durch die Behörden zurückzuführen.
Über ihre Erfahrungen als Kommunalpolitikerinnen in Brandenburger Kommunen haben sich auf Facebook drei aktive Frauen der Bündnisgrünen ausgetauscht. Die Landesvorsitzende Alexandra Pichl, zugleich Fraktionsvorsitzende in Kleinmachnow unterhielt sich mit der Fraktionsvorsitzenden aus der Nachbargemeinde Kleinmachnow, Anna Emmendörffer. Dabei war als dritte Frau die Kreistagsabgeordnete aus Oder-Spree, Erdmute Scheufele, die auch in Erkner in der Stadtverordnetenversammlung ihre Fraktion vertritt.
Sie berichteten von ihren Erfahrungen, die sie als Frauen in den Vertretungen gemacht haben. Anerkennung bekommen sie durch ihre Fachkompetenz. Doch schwierig ist es oft mit Netzwerken schon lange in den Vertretungen sitzenden Männern. Die Doppelbelastung mit der Familie ist schon hart. So muss die Erstattung von Babysitter-Kosten erkämpft werden.
Doch die Atmosphäre im Gespräch ist locker und es wird viel gelacht. Kommunalpolitik macht auch Spaß.
Der Kreistag Dahme-Spreewald hat auf seiner Juni-Sitzung beschlossen, den Fraktionen zu ermöglichen, Mitarbeiter*innen für die Organisation ihrer Arbeit einzustellen. Die kleinsten Fraktionen bekommen nach einem Stufenplan bis zu 750,-€, von 6-10 Mitgliedern gibt es bis zu 1.000 € und in einer dritten Stufe gibt es bis zu 1250 € monatlich.
Die Mittel können auch verwendet werden für Kosten der Einbeziehungder sachkundigen EinwohnerInnen der einzelnen Fachausschüsse des Kreistages, wenn diese der Vorbereitung von Initiativen der Fraktion im Kreistag oder der Meinungsbildung zu Entscheidungen dienen.
Weitere Informationen: