Vernetzungstreffen für Kommunalpolitiker*innen

Das Vernetzungstreffen für bündnsigrüne und ihnen nahestehende Kommunalpolitiker*innen findet am 05. Juli von 10:00- 14:00 Uhr in Lübben statt. Es richtet sich vornehmlich an Kommunalpolitiker*innen aus den Kreisen LDS, SPN, EE, OSL, und CB.

10:00 Begrüßung

Kurze Vorstellungsrunde

• Name, Fraktion, Mitglieder, Konstellation in der Vertretung

10:20 Thematische Vorstellungsrunde

• Welche Themen sind bei uns gerade aktuell?
• Welche Rolle nehmen wir ein?
• Welche Themen setzen wir mit eigenen Anträgen, ÖA und Aktionen?

11:30 Zusammenarbeit Landesverband- Kommunalpolitik

• Wie kann Kommunalpolitik bei der APO im Land eine Funktion der Themensetzung übernehmen?
• Gegenseitige Erwartungen und Unterstützungen

Andrea Lübcke

12:15 Kurze Pause

12:30 Zusammenarbeit Bundestagsfraktion und Kommunalpolitik

• Gegenseitige Erwartungen und Unterstützungen

Michael Kellner (angefragt)

13:00 Offene Themen:

• Umgang mit der AfD
• Umgang mit der Haushaltslage

13:45 Wie arbeiten wir gemeinsam weiter?

Ende gegen 14 Uhr

Kosten:	Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:	Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V. c/o Böll- Stiftung, Jägerstr. 2 14467 Potsdam
Ansprechpartner*in:	Ansgar Gusy, Frauke Havekost info[aet]gbk-brandenburg.de Telefon: +49 331 582 4606

Anmeldung zum Seminar

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19-21 Uhr, Online-Seminar

Mit Thomas Birk, Experte für Bildung und Jugend

Thomas Birk stellte die Kapitel des Gesetzes vor und ordnete diesen Erfolg der rot-schwarz-grünen Landesregierung ein. Brandenburg ist das erste Bundesland, dass ein Kinder- und Jugendgesetz verabschiedet hat. Er erläuterte die Herausforderungen, vor denen die Jungedämter stehen, wenn sie spätestens ab 2028 auch Anträge nach dem SGB IX bearbeiten müssen. Seine Empfehlung: diesen Prozeß schon so früh wie möglich zu beginnen.Dafür sind Beschlüsse des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlungen nötig. Besonders hob er hervor, dass Kinder- und Jugendbeteiligung nun immer mitgedacht und mitgeplant werden muss, auch auf Landesebene.

Janny Armbruster, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, ging in ihrem Statement auf die Verbesserungen für behinderte Jugendliche ein, die durch das Gesetz erfolgen.

Seit 1. August 2024 ist mit dem „Gesetz zur Förderung und zum Schutz junger Menschen“ ein umfassendes Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz in Kraft getreten.

Es entstand auf Basis eines breiten Beteiligungsprozesses und bildet die neue Rechtsgrundlage der örtlichen und landesweiten Kinder- und Jugendhilfe, vieler Fachstellen und Gremien. Es stärkt die Beteiligungs- und Schutzrechte von Kindern und Jugendlichen und setzt u.a. neue Schwerpunkte bei Inklusion und Prävention.

19-21 Uhr: Online-Seminar

Mit Sarah Damus, MdL,
Manuela Dörnenburg, Landesgleichstellungsbeauftragte Brandenburg
und Heiner Klemp, MdL und GBK- Vorsitzender

In vielen Städten, Gemeinden und Kreistagen wird derzeit über die Hauptsatzung diskutiert. Der Brandenburger Städte- und Gemeindebund hat dazu Muster herausgegeben. Wie wird die Novellierung der Kommunalverfassung berücksichtigt? Wie können die Fortschritte aus der Novellierung in den Gemeinden umgesetzt werden? Was gibt es zu beachten? Dazu wollen wir mit Euch diskutieren und die Vorschläge, die auf dem Tisch liegen, anschauen.

Da in einigen Vertretungen die Empfehlungen schon auf dem Tisch liegen, setzen wir dieses Seminar so kurzfristig nach der Wahl an.

Materialien sind inder Veröffentlichung „Start in die Kommunalpolitik„

Umfassende Informationen über verschiedene Gendertechniken, ihre Vor- und Nachteile sowie Beispiele für deren Anwendung findet ihr bei der Gesellschaft für deutsche Sprache e.V. und bei „Geschickt gendern“. Konkrete Formulierungshilfen wie ein umfangreiches Genderwörterbuch findet ihr zum Beispiel auf den Webseiten geschicktgendern.de und genderator.app. Auch KI kann Hilfe bei der Formulierung geben. Wer lieber ein Nachschlagewerk auf dem Schreibtisch liegen haben möchte, dem sei vom Duden Verlag „Einfach können – Gendern“ von Johanna Usinger empfohlen.

10-17 Uhr, Haus der Natur, Lindenstraße 34, 14467 Potsdam

Mit Wolfgang Pohl, Haushaltsexperte

Baukosten, Energiekosten, ungeklärte Unterbringung Geflüchteter – die Finanzierung vieler Gemeinden und Kreise erscheint prekär, die Haushaltsaufstellung wird schwieriger. Welche Finanzquellen hat die Gemeinden, wofür gibt sie das Geld aus? Was kann sie beeinflussen, was steht fest? Wie entsteht der Haushalt, wie ist er aufgebaut, wie finden wir uns dort zurecht? Wie können wir Einfluss nehmen – bei der Aufstellung, der Verabschiedung und im weiteren Verlauf?

Die Seminarunterlagen können Mitglieder bei der GBK anfordern.

Am 6.7.24 stellte Michael Kurzwelly von Słubfurt e.V. im Rahmen des Seminars stellt seine künstlerische Projektarbeit am „Brückenplatz | Plac Mostowy“ vor. Dort hat er zwischen Słubice in Polen und Frankfurt in Deutschland die Stadt „Słubfurt“ gegründet und einen interkulturellen Begegnungsort entwickelt.

Frauke Havekost von Hand in Hand Potsdam e.V. ergänzte die Ausführungen von Kurzwelly um die
Erfahrungen kunst- und kulturpädagogischer Projektarbeit mit Geflüchteten im Integrationsgarten Potsdam.

Mit ihrer Arbeit regen beide Vereine ihr Publikum an, künstlerisch aktiv zu werden und gesellschaftlich zu handeln. Diskutiert wurde die Leistung dieser interkulturellen Arbeit für die Kommune und den gesellschaftlichen Zusammenhalt – und dass es ohne Unterstützung nicht geht.

Michael Kurzwelly, Słubfurt e.V.
Frauke Havekost, Vorsitzende Hand in Hand Potsdam e.V.

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