Seminardokumentation

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Der wirkungsorientierte Haushalt

Dokumentation zum Seminar vom 22.06.2022

In unserem Seminar am 22. Juni 2022 diskutierte Peter Finger am Beispiel Oberhavel über die Einführung eines Haushaltes, der sich anhand von Nachhaltigkeitskennzahlen steuern lasst. Für die Dokumentation zur Verfügung stellte Peter Finger uns u.a. das von ihm mit erarbeitete Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes zur Verfügung, sowie einen Projektbericht, der sich am Beispiel NRW mit dem Thema beschäftigt.

Corona-bedingte Beschränkungen zu Sitzungen

Corona-bedingte Beschränkungen des Zutritts zu Sitzungen des Landtages und kommunaler Vertretungskörperschaften

Den Stadtverordnetenversammlungen, Kreistagen und Gemeindevertretungen haben über die Geschäftsordnung und das Hausrecht Möglichkeiten, den Zugang zur Sitzung und zum Tragen von Masken zu regulieren. Das ergibt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst es des Brandenburger Landtages.

Der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags Brandenburg ist mit der Prüfung der Frage beauftragt worden, ob Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (sog. „2 G-Regeln“ und „3 G-Regeln“) auch für Sitzungen des Landtages und der kommunalen Vertretungskörperschaften eingeführt werden können. Hier werden die Fragen und kurze Auszüge wiedergegeben. Der Link zum gesamten Gutachten befindet sich am Ende des Textes.

Frage 1. Können die sog. 3 G-Zugangsbeschränkungen trotz einer fehlenden Regelung in einem förmlichen Parlamentsgesetz oder in einer Rechtsverordnung auch im Landtag Brandenburg oder in den kommunalen Vertretungskörperschaften wie etwa Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen verpflichtend für Mitglieder in dem jeweiligen Gremium für Sitzungen (auch Ausschusssitzungen) zur Anwendung gebracht werden, beispielsweise über das jeweilige Hausrecht?

Antwort
Vorsitzende kommunaler Vertretungskörperschaften können 3 G-Regeln in Ausübung ihrer Ordnungsgewalt nach § 37 Abs. 1 BbgKVerf erlassen. Das gleiche Recht steht den Kommunalvertretungen aus ihrer Geschäftsordnungskompetenz zu; hiernach erlassene Vorgaben haben dabei Vorrang und sind vom Vorsitzenden umzusetzen

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Photovoltaik auf Freiflächen

Dokumentation zum Seminar vom 30.04.2022

mit

  • Karl-Heinz Remmers, Bundesverband neue Energiewirtschaft, Solar- Unternehmer
  • Dr. Julia Wiehe, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (angefragt)
  • Dr. Jan Thiele, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
  • Thomas Simon, Barnim Energiegesellschaft, Kreiswerke Barnim

Die erneuerbaren Energien werden stärker ausgebaut. Auf die Kommunen kommz mit den Anträgen von Photovoltaik-Anlagen eine neue Aufgabe zu, für die oft die Fachkenntnis fehlt, aber auch ausreichend Personal. Letztendlich entscheiden die Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen über die Nutzung der Flächen. Die Kommunalpolitiker*innen sind gefordert, Konzepte zu bewerten und zu beurteilen.

In diesem Seminar

  • wird das Genehmigungsverfahren vorgestellt,
  • werden unterschiedliche Anlagentypen präsentiert und
  • die Auswirkungen auf die Landschaft und Natur und Kriterien zur Bewertung vorgestellt.

Aufgezeigt werden weiterhin

  • die kommunalen Möglichkeiten, von den Anlagen zu profitieren und
  • ob Kommunen, z.B. mit Hilfe von Kreiswerken, selber Anlagen betreiben können.
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Vortrag von Karl-Heinz Remmers
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Vortrag von Dr. Julia Wiehe
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Vortrag von Dr. Jan Thiele
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Vortrag von Thomas Simon

Regenwasserbewirtschaftung in Brandenburger Kommunen

Dokumentation zum Seminar vom 01.04.2022

Mit der Klimakrise kommen in Brandenburg auf die Städte auch Herausforderungen zum Regenwassermanagement zu. Nicht nur bei Starkregen, auch bei normalem Niederschlag gibt es gute Möglichkeiten, Regenwasser in den jeweiligen Gebieten versickern zu lassen oder zu nutzen. Doch wie kann ein modernes Regenwassermanagement in einer Stadt aussehen?

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Dokumentation des Seminars mit Professor Dr. Heiko Sieker

Kulturentwicklung im ländlichen Raum

Dokumentation zum Seminar vom 30.04.2022

Mit unserem Seminar zur Kulturentwicklung im ländlichen Raum aben wir uns an Fraktionen gerichtet, die in ihrer Kommune Strukturen für Kunst und Kultur verbessern möchten. Hierzu eingeladen waren:

Brigitte Faber-Schmidt, Abteilungsleiterin Kultur im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Sie berichtete von Förderprogrammen des MWFK, die in den Kommunen Wirkung entfalten, beispielsweise:

Regionale Ankerpunkte im ländlichen Raum: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-im-laendlichen-raum/

Landesförderprogramm Kulturelle Bildung und Partizipation: https://gesellschaft-kultur-geschichte.de/plattform-kulturelle-bildung-brandenburg/landesfoerderprogramm/

Carsten Hiller, Geschäftsführer Impuls e.V., Landesverband für Soziokultur, Popularmusik und Festivals Brandenburg e.V. stellte vor, welche Strukturen für eine lebendige soziokulturelle Szene notwendig sind und wie sich Festivals und Popmusik gut verankern lassen. Hierzu hat er ein Präsentation der LAG und ihrer Aufgaben erstellt:

Andreas Pöschl, Leiter des Kulturamt Elbe-Elster von 1990-2020, beschreibt Ansätze einer kommunalen Kulturverwaltung im ländlichen Raum und seine Empfehlungen aus 30 Jahren Arbeitserfahrung in einer Dokumentation: