Am 21. Mai fand in Potsdam ein Seminar zum Thema Jugendhilfeausschüsse in Bramdenburg statt. Es bezog sich auf das am 10.6.2021 in Kraft getretene „Kinder- und Jugendstärkungsgesetz“ (KJSG), das viele Ansätze, die das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Brandenburg verbessern können, stärkt: Beteiligung, Inklusion, Lebenswelt- und Sozialraumorientierung, Kinder- und Elternrechte oder auch die Kooperationen im Kinderschutz.
Die Referentin Annett Bauer vom Paritätischen Landesverband Brandenburg hat folgendes Impulsreferat zur Verfügung gestellt:
Dokumentation vom 5. November zu Vernetzung und Gender Budgeting
Noch immer wagen sich in den Kommunen weniger Frauen in die politische Verantwortung als Männer. Insbesondere sind Frauen unterrepräsentiert auf der Ebene der Bürgermeister*innen und Landrät*innen. Wie können Frauen sich stärken, ihre Kräfte bündeln und ein unterstützendes Umfeld schaffen? Ein Erfahrungsaustausch.
Ulrike Legner-Bundschuh, Falkensee berichtet von 10 Jahre Frauenstammtisch in Falkensee
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11:30 Uhr – Gender Budgeting Strategien zur geschlechtergerechten Haushaltsplanung
Kommunale Haushalte sind sehr komplex und umfangreich. Gibt es unterschiedliche Ausgaben für Frauen und Männer in der Kommune? Lassen sich Benachteiligungen von Frauen durch haushaltspolitische Mittel verringern? „Gender Budgeting“ ist ein Ansatz, um Wirkungen von Haushaltspolitik auf gesellschaftliche Geschlechterverhältnisse sichtbar zu machen und entgegenzusteuern.
Christine Rabe, Landesfrauenrat Berlin, stellte Möglichkeiten des Gender- Budgeting in Kommunen vor.
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Manuela Dörneburg, Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz, berichtete von den Ansätzen zum Gender Budgeting in Brandenburg.
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Im Sommer dieses Jahres wurden mit der Änderung der Kommunalverfassung Ortsteilbudgets festgelegt. Damit sollen Ortsteile ohne Gemeindevertretung die Möglichkeit bekommen, unbürokratisch Mittel für Reparaturen, kleine Anschaffungen oder Dorffeste bekommen. Alexandra Tautz zeigt auf, wie die Idee des Ortsteilbudgets in Brandenburg entstand und wie es nun gesetzlich verankert ist. Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter berichtet von der Änderung der Kommunalverfassung und dem Bedarf nach einem solchen Budget. Der Bürgermeister von Calau, Werner Suchner stellt die Umsetzung des Ortsteilbudgets in seiner Stadt vor. Wozu die Diskussion um das Ortsteilbudget in Chorin geführt hat, zeigt Heike Wähner auf. Den Antrag der Fraktion „Starke Dörfer“ in Gumtow stellt Helmut Adamaschek vor
Zum Inhalt: Wenn die Säge erst einmal kreist, dann ist es für den Baum zu spät. Oft stellen sich Einwohner*innen die Frage, ob es für die Fällung eine Genehmigung gab und warum. Zur Klärung wenden sich Bürger*innen oft an bündnisgrüne Fraktionen.
In dem Seminar erhalten die Teilnehmenden daher einen Überblick über die Rechtslage(n) zum Baumschutz in Brandenburg. Exemplarisch vorgestellt werden -so vorhanden- Baumschutzverordnungen (für Landkreise und kreisfreie Städte) und Baumschutzsatzungen (für Städte und Gemeinden), die miteinander einher gehen. Weiterhin diskutiert werden Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ausarbeitungen.
