Seminardokumentation › Seite 7 › Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg e.V.

Kommunalpolitisches Frauenvernetzungstreffen 2021

30. November 202124. November 2021 von GBK Redaktion

Dokumentation vom 5. November zu Vernetzung und Gender Budgeting

Noch immer wagen sich in den Kommunen weniger Frauen in die politische Verantwortung als Männer. Insbesondere sind Frauen unterrepräsentiert auf der Ebene der Bürgermeister*innen und Landrät*innen. Wie können Frauen sich stärken, ihre Kräfte bündeln und ein unterstützendes Umfeld schaffen? Ein Erfahrungsaustausch.

Ulrike Legner-Bundschuh, Falkensee berichtet von 10 Jahre Frauenstammtisch in Falkensee

11:30 Uhr – Gender Budgeting
Strategien zur geschlechtergerechten Haushaltsplanung

Kommunale Haushalte sind sehr komplex und umfangreich. Gibt es unterschiedliche Ausgaben für Frauen und Männer in der Kommune? Lassen sich Benachteiligungen von Frauen durch haushaltspolitische Mittel verringern? „Gender Budgeting“ ist ein Ansatz, um Wirkungen von Haushaltspolitik auf gesellschaftliche Geschlechterverhältnisse sichtbar zu machen und entgegenzusteuern.

Christine Rabe, Landesfrauenrat Berlin, stellte Möglichkeiten des Gender- Budgeting in Kommunen vor.

Manuela Dörneburg, Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz, berichtete von den Ansätzen zum Gender Budgeting in Brandenburg.

Ortsteilbudgets in Brandenburg

12. Dezember 202324. November 2021 von GBK Redaktion

Neue Publikation mit Beispielen aus verschiedenen Gemeinden

Cover Ortsteilbudget
Bild: https://www.pexels.com/photo/pile-of-gold-round-coins-106152

Im Sommer dieses Jahres wurden mit der Änderung der Kommunalverfassung Ortsteilbudgets festgelegt. Damit sollen Ortsteile ohne Gemeindevertretung die Möglichkeit bekommen, unbürokratisch Mittel für Reparaturen, kleine Anschaffungen oder Dorffeste bekommen. Alexandra Tautz zeigt auf, wie die Idee des Ortsteilbudgets in Brandenburg entstand und wie es nun gesetzlich verankert ist. Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter berichtet von der Änderung der Kommunalverfassung und dem Bedarf nach einem solchen Budget. Der Bürgermeister von Calau, Werner Suchner stellt die Umsetzung des Ortsteilbudgets in seiner Stadt vor. Wozu die Diskussion um das Ortsteilbudget in Chorin geführt hat, zeigt Heike Wähner auf. Den Antrag der Fraktion „Starke Dörfer“ in Gumtow stellt Helmut Adamaschek vor

Die Broschüre „Ortsteilbudgets in Brandenburg“ kann hier heruntergeladen werden.

Auch hilfreich ist die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Fontanestadt Neuruppin. Weitere Informationen bietet die Videodokumentation zum Ortsteilbudget der Brandenburger Dörferbewegung.

Baumschutz in Brandenburg

30. November 202123. November 2021 von GBK Redaktion

Dokumentation des Seminars vom 15. Oktober 2021 mit Axel Heinzel- Berndt vom BUND

Wir haben das Seminar aufgezeichnet. Das Video kann hier angesehen werden.

Zum Inhalt: Wenn die Säge erst einmal kreist, dann ist es für den Baum zu spät. Oft stellen sich Einwohner*innen die Frage, ob es für die Fällung eine Genehmigung gab und warum. Zur Klärung wenden sich Bürger*innen oft an bündnisgrüne Fraktionen.

In dem Seminar erhalten die Teilnehmenden daher einen Überblick über die Rechtslage(n) zum Baumschutz in Brandenburg. Exemplarisch vorgestellt werden -so vorhanden- Baumschutzverordnungen (für Landkreise und kreisfreie Städte) und Baumschutzsatzungen (für Städte und Gemeinden), die miteinander einher gehen. Weiterhin diskutiert werden Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ausarbeitungen.

Jugend gestaltet Wandel

30. November 202120. November 2021 von GBK Redaktion

Videoseminardokumentation vom 15. September 2021

Zum Seminar: Die Mitwirkung und Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist im § 18 der Kommunalverfassung geregelt. Wir reden über unsere Vorstellung von Kinder- und Jugendbeteiligung und darüber, wie junge Menschen die Zukunft nachhaltig gestalten wollen. Wir haben die Beiträge aufgezeichnet. Die Beiträge können hier angesehen werden:

Dominik Ringler, Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (kijubb)

Jana Schelte, Jugendforum Nachhaltigkeit

Katharina Woschik, Cottbuser Initiativgruppe „Jugend wandelt Strukturen“

Nele Wokan, Stadtverordnete, Stadtfraktion B90/Grüne Templin

Fahrrad soll dem Auto gleichgestellt werden

1. Mai 20246. Juli 2020 von GBK Redaktion

Klimaschutz ist auch eine Frage der Mobilität. Dabei schneidet ein Gefährt besonders gut ab, das noch an die vorindustrielle Zeit erinnert: der Drahtesel. Das Treten in die Pedale ist nicht nur ein Lebensgefühl, sondern auch die energieeffizienteste Art der Fortbewegung. Es ist daher ein erfreulicher Aspekt der Coronakrise, dass verstärkt geradelt wird und dass die Fahrradindustrie einen neuerlichen Boom erlebt.

Diesen Schwung nimmt die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf. Brandenburg ist durch die zahlreichen See- und beeindruckenden Kulturlandschaften geradezu dafür gemacht, Fahrradland zu sein. Damit daraus auch Realität wird, haben die Regierungsfraktionen jetzt die Grundlagen geschaffen und einen Antrag durchgebracht. Nicht nur, dass die Radverkehrsstrategie in diesem Sinne überarbeitet wird. Es wurden zudem zwei auf den ersten Blick technisch-unspektakuläre Pflöcke eingerammt: Erstens sollen Radschnellverbindungen im brandenburgischen Straßengesetz als eigenständige Kategorie aufgenommen werden. Das heißt im Klartext: Diese Radwege sind nicht mehr an Autostraßen gebunden und können eigenständig geplant werden. Das zweite Highlight: in den Haushaltsplänen muss die Regierung nun die Budgets für den Radverkehr gesondert ausweisen. Das bietet Transparenz. Und diese verhindert, dass für den Radverkehr eingeplante Mittel unbemerkt in andere Bereiche fließen.

Auf den Weg hin zum Ziel – 60 % Prozent am Gesamtverkehr (Modal-Split) im Umweltverbund (ÖPNV, Rad, Fuß) – ist die Fraktion damit einen großen Schritt vorangekommen.

Weitere Informationen: