Videoseminardokumentation vom 15. September 2021

Zum Seminar: Die Mitwirkung und Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist im § 18 der Kommunalverfassung geregelt. Wir reden über unsere Vorstellung von Kinder- und Jugendbeteiligung und darüber, wie junge Menschen die Zukunft nachhaltig gestalten wollen. Wir haben die Beiträge aufgezeichnet. Die Beiträge können hier angesehen werden:

Dominik Ringler, Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (kijubb)

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Jana Schelte, Jugendforum Nachhaltigkeit

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Katharina Woschik, Cottbuser Initiativgruppe „Jugend wandelt Strukturen“

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Nele Wokan, Stadtverordnete, Stadtfraktion B90/Grüne Templin

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Klimaschutz ist auch eine Frage der Mobilität. Dabei schneidet ein Gefährt besonders gut ab, das noch an die vorindustrielle Zeit erinnert: der Drahtesel. Das Treten in die Pedale ist nicht nur ein Lebensgefühl, sondern auch die energieeffizienteste Art der Fortbewegung. Es ist daher ein erfreulicher Aspekt der Coronakrise, dass verstärkt geradelt wird und dass die Fahrradindustrie einen neuerlichen Boom erlebt.

Diesen Schwung nimmt die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf. Brandenburg ist durch die zahlreichen See- und beeindruckenden Kulturlandschaften geradezu dafür gemacht, Fahrradland zu sein. Damit daraus auch Realität wird, haben die Regierungsfraktionen jetzt die Grundlagen geschaffen und einen Antrag durchgebracht. Nicht nur, dass die Radverkehrsstrategie in diesem Sinne überarbeitet wird. Es wurden zudem zwei auf den ersten Blick technisch-unspektakuläre Pflöcke eingerammt: Erstens sollen Radschnellverbindungen im brandenburgischen Straßengesetz als eigenständige Kategorie aufgenommen werden. Das heißt im Klartext: Diese Radwege sind nicht mehr an Autostraßen gebunden und können eigenständig geplant werden. Das zweite Highlight: in den Haushaltsplänen muss die Regierung nun die Budgets für den Radverkehr gesondert ausweisen. Das bietet Transparenz. Und diese verhindert, dass für den Radverkehr eingeplante Mittel unbemerkt in andere Bereiche fließen.

Auf den Weg hin zum Ziel – 60 % Prozent am Gesamtverkehr (Modal-Split) im Umweltverbund (ÖPNV, Rad, Fuß) – ist die Fraktion damit  einen großen Schritt vorangekommen.

Weitere Informationen:

• Der Antrag „Den Radverkehr weiter ins Rollen bringen“ >>>
• Die Pressemitteilung des verkehrspolitischen Sprechers Clemens Rostock >>>
• Die Rede von Clemens Rostock zum Nachschauen >>>

Voll war es am 22. Februar 2020 in der Hoffbauer-Stiftung als Klimaminister Axel Vogel die Ziele der Landesregierung verdeutlichte. Statt einer Reduzierung beim der Wärme gab es einen Anstieg um 33%. Die Energiestrategie des Landes Brandenburg 2030 als Grundlage sind in vielen Bereichen große Anstrengungen zu unternehmen, die jetzt gemeinsam in der Landesregierung und im Dialog mit der Zivilgesellschaft festgesetzt werden müssen.

Dr. Fritz Reusswig von Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung gab einen Überblick über die Anstrengungen Brandenburger Städte und Gemeinden. Konkretisiert hat das die Leiterin der Koordinierungsstelle Klimaschutz in Potsdam Frau Cordine Lippert. Die Herausforderung für eine Bündnisgrüne Fraktion stellte der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt in Potsdam, Andreas Walter, dar.

Der Klimaschutzmanager René Tettenborn erläuterte am Beispiel von Rehfelde die Möglichkeiten kleinerer Kommunen. Am Nachmittag gab Oliver Reif- Dietzel eine Übersicht über die Kommunalrichtlinie beim Service und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz.

In zwei Arbeitsgruppen wurde nachmittags konkret über den Klimaschutz in großen bzw. kleinen Städten gesprochen. Zwei weitere Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit der Vernetzung bündnisgrüner Kommunalpolitiker*innen.

Forderungen des Kommunaltag waren unter anderem die Verstetigung der Finanzierung von Klimaschutz statt einer weiteren Finanzierung von Modellen. Außerdem sollte Klimaschutz als Pflichtaufgabe für die Kommunen festgeschrieben werden. Eine weitere Herausforderung ist der Weiterbetrieb von Alt- Anlagen.

Bei der Vernetzung wünschen sich die Kommunalpolitiker*innen eine größeren Austausch über Anträge und Informationen zu aktuellen Themen. Auch wurde über weitere Instrumente der digitalen Zusammenarbeit gesprochen.

Vorschläge für weitere Links gerne an uns senden. Alle anderen Prästentationen stehen den Teilnehmenden zur Verfügung und können bei der GBK Brandenburg angefragt werden.

16. März 2019 in Potsdam

Herausforderung für die Kommunen

Die Städte und Gemeinden im Berliner Umland stehen unter enormem Druck. Der Zuzug in die Metropole betrifft auch sie und Wohnungen werden gebraucht. Doch wie kann eine geordnete Planung aussehen? Wie bewerten die Berlin Brandenburgischen Wohnungsgesellschaften die Situation und welche Planungen haben sie?

Der ländliche Raum stand in dieser Wahlperiode im Fokus einer Enquetekommission im Landtag Ein Wachsen kleiner Städte kann beobachtet werden, jedoch auch ein Bevölkerungsschwund in der Fläche. Über die Erfahrungen aus Leader und die „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ referieren LAG-Mitglieder. Benjamin Raschke berichtet über die Konsequenzen aus der Kommissionsarbeit.

Über 50 Kommunalpolitiker*innen diskutierten am 16. März 2019 engagiert mit den Referent*innen und forderten eine Stärkung der Regionalplanung sowie der kleineren Städte und Dörfer.