Wir haben die neue Kommunalverfassung veröffentlicht. Hier ist die interaktive PDF-Version. Gedruckte Einzelexemplare können in der Geschäftsstelle gegen einen Unkostenbeitrag von 10,- € bestellt werden.
Erläuterungen zur Kommunalverfassung gibt das Rundschreiben des MIK vom März 2024.
Weitere Erläuterungen zur Kommunalverfassung finden sich in dem Rundschreiben des MIK von 2008.
Fortdauernde Krisen und schwächelnde Konjunktur zehren an den öffentlichen Haushalten. Bund, EU und Rechtsprechung bringen neue Herausforderungen – da betrachten Kommunen ihre Kernaufgaben aus neuen Blickwinkeln.
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Der Handlungsraum der Kommunen und Kreise wird durch die Brandenburger Kommunalverfassung festgelegt. Dazu gibt es weitere Fachgesetze, die beachtet werden müssen. Nur wenn diese Regeln bekannt sind, können sie für die eigenen Ziele genutzt werden.
Mitglieder im Kreistag, in der Stadtverordnetenversammlung oder der Gemeindevertretung, auch sachkundige Einwohnerinnen und Ortsbeiräte und -vorsteherinnen haben durch ihre Wahl besondere Rechte bekommen, um die Kommune zu gestalten. Diese Rechte werden in dieser Einführung vorgestellt.
Was ist in der ersten Sitzung zu beachten?
Was sind wichtige Themen in Vorgesprächen mit anderen Fraktionen und Mandatsträgerinnen? In einem weiteren Teil stellen wir Informationsquellen für politisch Engagierte in der Kommune vor und gehen auf die Frage ein, wie sich Kommunalpolitikerinnen vernetzen können.
Aktualisiert am 29. 6. mit Verweis auf das Rundschreiben des MIK zur Modernisierung der Kommunalverfassung
Welche Aufgaben haben Ortsbeiräte und wie arbeiten sie? Script auf Grundlage eines Beitrags der Landeszentrale für politische Bildung mit Ergänzungen, Literaturhinweisen, Vernetzungsquellen und rechtlichen Grundlagen.
Ergänzend zur Veröffentlichung „Start in die Kommunalpolitik“.
Was passiert im Raum zwischen den Häusern? Wie kann man ihn umgestalten und Nutzungskonflikte lösen? Im Schwerpunkt geht es um öffentliche Toiletten, Plätze und Mikroparks, um Hitzeschutz und Angsträume, um Nachtschwärmer und Menschen am Rand der Gesellschaft.
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