Kohlekompomiss bestärkt Strukturwandel der Lausitz

31.01.2019

Zu den Ergebnissen der sogenannten Kohlekommission erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:

„Wir begrüßen, dass mit den Empfehlungen der Kohlekommission der Einstieg in den Kohleausstieg nun endlich Realität werden soll. Allerdings sehen wir noch Bedarf nachzulegen und einzelne Maßnahmen zu konkretisieren, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele sicherzustellen.

Auch zwischen den Revieren gibt es große Unterschiede. Während für NRW ziemlich klare Meilensteine empfohlen werden, bleibt für Brandenburg vieles im Unklaren. Der Brandenburger Chefunterhändler Matthias Platzeck und Ministerpräsident Dietmar Woidke haben ihren Beitrag dazu geleistet, dass der Ausstiegspfad aus der Lausitzer Kohle im Ungefähren bleibt. So wird offen gelassen, ob der Tagebau Welzow Süd II noch kommen wird. Damit müssen die Einwohner von Proschim weiterhin bangen, ob ihr Dorf abgebaggert werden soll. Wir kämpfen weiter für die notwendige Planungssicherheit in der Region und eine endgültige Aufgabe aller Pläne für einen neuen Tagebau Welzow Süd II.“