Im Maschinenraum bündnisgrüner Politik

Gut besucht war der Kommunaltag am 10. Oktober in Potsdam. Über 30 Stadtverordnete, Kreistagsabgeordnete und Gemeindevertreter*innen nutzen den Tag, um sich zu vernetzen, über ihre Rolle in den Vertretungen zu sprechen und Ideen auszutzauschen. Die GBK-Sprecherinnen Petra Budke und Birgit Bader moderierten die Veranstaltung. Michael Kellner gab einen Einblick in die Oppositionsarbeit der Bundestagsfraktion. Anja Hänel stellte die Änderungen im Straßenrecht vor, die Chancen für Fußgänger*innen und Radfahrende bietet.

Mit Andrea Lübke diskutierten die Teilnehmenden des Workshops über Strategien ihrer Arbeit in den Kreisen und Kommunen. Erfahrungen wurden berichtet und Ideen ausgetauscht.

Mit Anja Hänel wurden im zweiten Workshop die Änderungen im Straßenrecht konkret besprochen und auf die Verhältnisse vor Ort heruntergebrochen. Ganz praktisch wurde dargestellt, wie z.B. Tempo 30 an verschiedenen Stellen der Stadt mehr Sicherheit für Kinder und ältere Menschen bieten kann.

Dokumente:

Antrag der Bundestagsfraktion zu „Vor Ort gut Leben“

Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)

Sondervermögen Aufteilung, Beitrag auf der Homepage der GBK

„Verkehrswende vor Ort“ Beitrag von Swantje Michaelsen, MdB

Vernetzungstreffen für Kommunalpolitiker*innen

Das Vernetzungstreffen für bündnsigrüne und ihnen nahestehende Kommunalpolitiker*innen fand am 14. Juni von 10:00- 14:00 Uhr in Eberswalde statt. Es richtete sich vornehmlich an Kommunalpolitiker*innen aus den Kreisen UM, Bar, MOL, OHV, HVL und OPR. Mit dabei waren der Bundestagsabgeordnete Michael Kellner und die Landesvorsitzende Dr. Andrea Lübcke, um die Vernetzung auf allen Ebenen zu besprechen. Es wurde viel genetzwerkt und Ideen getauscht. Die Moderation hatten die GBK-Sprecherinnen Petra Budke und Birgit Bader übernommen. Ein Treffen, das motivierte und fortgesetzt wird.

Hier ein paar visuelle Eindrücke.

Dokumentation

In 90 Minuten vermittelte Anna Emmendörffer theoretische Grundlagen feministischer Kommunalpolitik und entwickelte gemeinsam mit den Teilnehmenden praxisnahe Strategien für geschlechtergerechte kommunalpolitische Maßnahmen. Der Workshop kombinierte kurze Impulsvorträge mit interaktiven Formaten und praxisorientierter Gruppenarbeit.

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Bürgerenergie ist ein Motor der Energiewende. Wie können Bürger*innen sich am Ausbau der erneuerbaren Energien beteiligen? Wie profitieren sie auch davon? Wie können Kommunen diese Prozesse unterstützen? Wie können Kommunen selber profitieren und die Akzeptanz bei den Anwohnenden erhöhen?

Diese Fragen haben wir mit Experten beleuchtet und gemeinsam diskutiert.

Helmut Adamaschek, Gemeindevertreter in Gumtow:

Haral Lacher, Naturenergie Fläming e.G.

Malte Zieher, Bündnis Bürgerenergie e.V.

In Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg

Vernetzungstreffen für Kommunalpolitiker*innen

Das Vernetzungstreffen für bündnsigrüne und ihnen nahestehende Kommunalpolitiker*innen findet am 05. Juli von 10:00- 14:00 Uhr in Lübben statt. Es richtet sich vornehmlich an Kommunalpolitiker*innen aus den Kreisen LDS, SPN, EE, OSL, und CB.

10:00 Begrüßung

Kurze Vorstellungsrunde

• Name, Fraktion, Mitglieder, Konstellation in der Vertretung

10:20 Thematische Vorstellungsrunde

• Welche Themen sind bei uns gerade aktuell?
• Welche Rolle nehmen wir ein?
• Welche Themen setzen wir mit eigenen Anträgen, ÖA und Aktionen?

11:30 Zusammenarbeit Landesverband- Kommunalpolitik

• Wie kann Kommunalpolitik bei der APO im Land eine Funktion der Themensetzung übernehmen?
• Gegenseitige Erwartungen und Unterstützungen

Andrea Lübcke

12:15 Kurze Pause

12:30 Zusammenarbeit Bundestagsfraktion und Kommunalpolitik

• Gegenseitige Erwartungen und Unterstützungen

Michael Kellner (angefragt)

13:00 Offene Themen:

• Umgang mit der AfD
• Umgang mit der Haushaltslage

13:45 Wie arbeiten wir gemeinsam weiter?

Ende gegen 14 Uhr

Kosten:	Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:	Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V. c/o Böll- Stiftung, Jägerstr. 2 14467 Potsdam
Ansprechpartner*in:	Ansgar Gusy, Frauke Havekost info[aet]gbk-brandenburg.de Telefon: +49 331 582 4606

Anmeldung zum Seminar

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