Am Samstag, den 17.2.24 tagten 50 grün-bürgerbewegte Brandenburger Kommunalpolitiker*innen in Hermannwerder in Potsdam.
Es begrüßten die Vorsitzenden der GBK Heiner Klemp (MdL) und Birgit Bader.
Dr. Antje Töpfer, Staatssekretärin für Verbraucherschutz im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg stellte im Anschluss die Ernährungsstrategie als Baustsein für grüne und nachhaltige Kommunen vor. Verpflegung in öffentlichen Einrichtungen ist mehr als nur Versorgung – gerade Eltern wollen gutes Essen für ihre Kinder. Antje Töpfer zeigt auf, weshalb gesundes, leckeres und nachhaltiges Essen in Kantinen, Kitas, Schulen oder Krankenhäusern sowohl Grundstein für gesunde und vielfältige Ernährung als auch Motor für die regionale Wertschöpfung ist.
Mit der Wärmeplanung kommt auf die Kommunen eine neue Aufgabe zu, die sie personell wie inhaltlich vor große Herausforderungen stellt. Die Klimaexpertin Theresa Henne informierte über Wärmeplanung in den Kommunen und wie der Prozess in den Kommunen aussehen kann anhand verschiedener Beispiele.
Über grüne Erfolge und Herausforderungen in Brandenburg berichteten die Fraktionsvorsitzenden B90/Grüne im Land Brandenburg, Petra Budke und Benjamin Raschke.
Prof. Dr. Walid Hafezi, Beigeordneter für Bildung, Kultur, Jugend und Sport in Potsdam berichtet über seine Aufgaben, den Herausvorderungen, vor denen er sich sieht – und was den Unterschied macht, wenn Bündnisgrüne die Stadtverwaltung leiten.
13:30 Workshops:
Am Nachmittag begannen die Workshops. Im ersten Workshop stellen Thomas Birk und Petra Budke die Planungen zum neuen Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetz vor. Das Gesetz wurde unter breiter Beteiligung von Trägern, Kommunen sowie Kindern und Jugendlichen entwickelt. Es stärkt u.a. ihre Beteiligungs- und Schutzrechte, setzt neue Schwerpunkte bei Inklusion und Prävention und erweitert den Rechtsanspruch von jungen Menschen bis zum 28 Lebensjahrs. Doch es gibt auch Kritik, insbesondere von Seiten der kommunalen Spitzenverbände.
Im zweiten Workshop stellten Manuel Förster, Klimamanager in Michendorf, Florian Profitlich aus der Uckermark und Klimaexpertin Theresa Henne die Wärmeplanung ganz praktisch vor. Herr Förster berichtete von dem Prozess in seiner Modellkommune. Florian Profitlich stellte ein kleines Wärmenetz in der Uckermark vor, als Beispiel für eine Nachbarschaft, die ein Wärmenetz aufbaut. Theresa Henne ging auf Rückfragen aus ihrem Beitrag am Vormittag ein. Neben diesen Präsentationen ist eine wichtige Informationsquelle zur Wärmewende das Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung. Empfehlungen zum Thema Abwärmenutzung von Rechenzentren sind der AGFW-Leitfaden mit dem Kapitel „Sichtweise einspeisender Industrieunternehmen (Wärmequellen)“ (https://www.gruene-fernwaerme.de/fileadmin/Redakteure/gruene-fernwaerme/02_Das_Netzwerk/Netzwerk_Karte/AGFW/210401_Abw%C3%A4rmeleitfaden_Langfassung.pdf) und die Plattform „Bytes2Heat“ (https://www.bytes2heat.com/).
Die Teilnehmenden des dritten Workshops beschäftigen sich mit dem Thema „Demokratie stärken“. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hatte sich mit zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammengesetzt und darüber gesprochen, wie die Demokratie gestärkt werden kann. Benjamin Raschke stellt den Prozess vor. Die Teilnehmenden konnten ihre Erfahrungen einbringen und Konsequenzen für ihre politische Arbeit austauschen.
