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So werden Kommunen lebenswert und klimaneutral


Kommunen sind Orte, an denen Menschen sozialen Zusammenhalt erleben und pragmatische Lösungen für Probleme finden können. Das gilt auch für den Klimaschutz und die Klimaanpassung. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben gemeinsam mit ihren Einwohnerinnen und Einwohnern, mit lokalen Unternehmen, Vereinen und Initiativen bereits zukunftsweisende Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt und gleichzeitig für regionale Wertschöpfung und bezahlbare Energiepreise gesorgt. Sie inspirieren damit andere Kommunen sowie die Politik in Bund und Ländern, ebenfalls Hebel in Bewegung zu setzen, um die Lebensqualität für die Menschen zu verbessern und zugleich die Klimaziele zu erreichen.

Juli 2025, Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik

ISBN / DOI 978-3-86928-277-0

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Wie fest steht die „Brandmauer“ zur AfD?

Wie fest steht die „Brandmauer“ zur AfD? Ein wichtiges Feld der Auseinandersetzungen um diese viel diskutierte Frage ist die Kommunalpolitik. Das Papier der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle am Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam erfasst die Erkenntnisse zur Kommunalpolitik der AfD im Land Brandenburg und stellt diese im Sinne eines Zwischenergebnisses der Öffentlichkeit zur Verfügung. Zugrunde liegen unter anderem Auswertungen zu den Wahlantritten, -Strategien und – Ergebnissen bei den kommunalen Wahlen 2024. Gideon Botsch / Christoph Schulze:
Zur Entwicklung der kommunalpolitischen Präsenz der AfD. Ein Zwischenbericht aus Brandenburg, Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, April 2024, Ausgabe 14

Infrastruktur und Klima: AKP 3/25

Bestehende Infrastruktur sanieren und dem Klimawandel trotzen: Wie gelingt beides? In AKP 3/2025 geht es unter anderem um Stadtgrün, Mobilität, Green Budgeting, Genossenschaften und unseren Umgang mit Wasser.

Weitere Themen:

  • Leichte Sprache in der Kommunalpolitik
  • Bevölkerungsschutz – Im Kern eine soziale Frage
  • Bundesweites Sozialticket: Klimafreundliche Mobilität für alle
  • Die Brandmauer in Brandenburg – Sichtbare Risse
  • Gehwegparken – Wer hat das Sagen?

Lesen Sie aus diesem Heft:

Otte, Karo:
Nach der Bundestagswahl: Gemeinsam gegen rechte Elitenprojekte

Inhaltsverzeichnis

Brandmauer unter Druck: Wo sie steht und wo sie fällt

Erste gesamtdeutsche Analyse zu kommunalen Kooperationen der etablierten Parteien mit der AfD

Die vielbeschworene Brandmauer, also die Ablehnung von Kooperationen mit der AfD, erweist sich in ostdeutschen Kreisen als ähnlich stabil wie in westdeutschen. Dieser Befund überrascht – lagen die Wahlergebnisse der AfD bei der Bundestagswahl im Osten doch fast doppelt so hoch wie im Westen. In Kreistagen und Stadträten wurden in den Jahren 2019 bis 2024 bundesweit rund 81 Prozent der von der AfD eingebrachten Anträge abgelehnt. Im Durchschnitt gab es dabei nur einen geringen Unterschied zwischen den alten und den neuen Bundesländern. Auffällig ist jedoch, dass in ländlichen Regionen Ostdeutschlands tendenziell häufiger mit der AfD kooperiert wurde als in ländlichen Gebieten Westdeutschlands. Dies zeigt die erste flächendeckende Analyse zum Zustand der Brandmauer auf kommunaler Ebene, die Forscher des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) jetzt vorgelegt haben.

Quelle PM des Wissenschaftszentrum Berlin

Studie

Wehrhafte Kommunen?

Politische Resilienz in herausfordernden Zeiten

Wie resilient sind rechtsstaatliche und demokratische Institutionen auf der Ebene der Kommunen gegenüber dem Erstarken von populistischen oder gar extremistischen und verfassungsfeindlichen Gruppierungen? Welche Bundesländer sind bereits gut vorbereitet? Wo könnten die Kommunalverfassungen noch nachgebessert werden?

Dr. Klaus Ritgen prüft für die Körber-Stiftung die Resilienz kommunaler Institutionen und erklärt, welche Schwachstellen es gegen eine Unterwanderung durch verfassungsfeindliche Akteure noch zu beheben gilt.