GBK Redaktion

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Die novellierte Kommunalverfassung

Mit Heiner Klemp (MdL), Bündnis90/ Die Grünen, Fraktion Brandenburg

Präsentation des Seminars vom 11.4.2024: Mit der neuen Wahlperiode tritt die novellierte Kommunalverfassung in Kraft. Änderungen und Fortschritte bringt das neue Gesetz u.a. bei der Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten, im Bereich der direkten Demokratie und die Arbeit in der Vertretung. Heiner Klemp erläuterte den Prozeß und die Änderungen im Gespräch mit den Teilnehmenden.

Präsentation des Vortrags

Am rechten Rand: Schwerpunkt der AKP 2/24

Umschlag der AKP: Im Bild ist eine fast fertig gestrichene braune Wand, nur die rechte obere Ecke ist noch scharz, Umrisse eines Pinsels sind zu sehen mit schwarzen Borsten

Rechtsextreme auf den Straßen, im Rat, in der Verwaltung: Wie kann sich Kommunalpolitik den Feinden der Demokratie entgegenstellen? Das aktuelle AKP-Heft berichtet über Handlungsstrategien, juristische Mittel, Netzwerke und Hilfestrukturen.

Weitere Themen:

  • Bezahlkarte für Asylsuchende – Diskriminierung im Zahlungsverkehr
  • Sozial geförderter Wohnraum: Der Offenbacher Weg
  • Personalmangel: Helfende Hände in Kieler Kitas
  • Raumbedarfsprognosen für die Berufsschulen im Kreis Coesfeld
  • Landwirtschaftskonzept Leipzig: Faire und nachhaltige Agrarpolitik

Mehr auf der Seite der AKP-Redaktion

07.03.24 Online. Kommunalpolitik vor Ort – Fragen zur Kommunalpolitik

Mit Ansgar Gusy, Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg e.V.

Von 20-21:30 Uhr

Im Juni finden in Brandenburg die Kommunalwahlen statt. Die Stadtverordnetenversammlung mit ihren 47 Mitgliedern wird neu gewählt.

Welche Aufgaben hat eine Stadt? Was kann eine Stadtverordnetenversammlung entscheiden? Und wie werden Stadtverordnete gewählt? Wieviel Zeitaufwand benötigen sie für das Mandat? Welche Rechte und Pflichten gibt es?

Das Online-Seminar gibt einen Einblick in die Arbeit der Stadt und der Stadtverordnetenversammlung für alle, die sich für eine Kandidatur interessieren.

Zur Seminar-Anmeldung
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Sellostr. 28
14471 Potsdam
Ansprechpartner*in:Ansgar Gusy, Frauke Havekost
info[aet]gbk-brandenburg.de
Telefon: +49 331 582 4606

Anmeldung zum Seminar

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Kommunalverfassung novelliert

Mit dem Kommunalrechtsreformgesetz hat der Brandenburger Landtag die Kommunalverfassung novelliert und dabei u.a. die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten gestärkt. Im Plenum hat der innenpolitische Sprecher und GBK-Vorsitzende Heiner Klemp dazu gesprochen.

„Ich habe unsere Kommunalverfassung einmal von diesem Pult aus als Gesamtkunstwerk bezeichnet. Das war im April 2021, als wir die ein Jahr zuvor als erstes Bundesland zunächst provisorisch eingeführten Möglichkeiten von Video-und Hybridsitzungen kommunaler Gremien in dauerhaft geltendes Recht überführt haben.

Bild: Peter- Paul Weiler

Der Respekt vor den vielen Menschen, Ehrenamtlichen wie Hauptamtlichen, die sich auf der kommunalen Ebene für das Wohl ihrer Städte und Gemeinden, ihrer Landkreise, ihrer Ortsteile, ihrer Ämter oder der Verbandsgemeinde engagieren, verbietet unüberlegte Änderungen an der Kommunalverfassung als der Grundlage ihrer Arbeit.

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14.03.24 Durch Wärmeplanung Einnahmen für die Gemeinde generieren

Online-Seminar, Donnerstag, 14.3.2024, 20-22 Uhr

mit Andreas Glatzer, Sprecher LAG Energie

Mit Energieanlagen und kommunaler Wärmeversorgung können Kommunen Einnahmen generieren, die ihnen eine sichere finanzielle Basis verschafft. Dazu wird Andreas Glatzer den Einfluss der Betreiberform auf die Einnahmen von Kommunen vorstellen. Auch wird er Möglichkeiten der kommunalen Wärmeplanung und -erzeugung und ihre Umsetzung aufzeigen.

Zur Seminar-Anmeldung

Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
Sellostr. 28
14471 Potsdam
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