GBK Redaktion

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Lokale Demokratie: AKP 5/25

von

Bürger-
genossenschaften

Bürgerrat „Friedensstadt“



Klima trifft Kommune



Reslilienz für Aktive

Die neue AKP ist da – die Ausgabe 5-2025 zum Thema Lokale Demokratie!


Angesichts knapper kommunaler Mittel geraten viele Einrichtungen der Daseinsvorsorge unter Druck. Wie können Kommunen dennoch handlungsfähig bleiben?

Antworten auf diese und weitere Fragen findet ihr in der neuen Ausgabe! Außerdem:

  • Dresdener Bürgerrat und das Modell „Klima trifft Kommune“: Verbindung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie
  • Betroffen von Anfeindung: Welche Ressourcen gibt es für kommunalpolitisch Engagierte?
  • Swimmable Cities – sicher baden in der Stadt
  • Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Am großen Tisch
  • Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität – Kann helfen, rettet uns aber nicht

Jetzt direkt bei der AKP bestellen: https://www.akp-redaktion.de/kontakt/

15.01.2026: Fachgespräch der BGKomm zum BauGB/Bauturbo – online

von

18:30- 20:00 Uhr mit Kassem Taher Saleh und Sylvia Rietenberger, online

Schon die Ampel-Regierung hatte eine große Novellierung des Baugesetzbuches vor, diese scheiterte an der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags. Nun hat der Bundestag im Oktober eine abgespeckte Version des Gesetzes beschlossen, geplant ist aber schon im kommenden Jahr eine weitere große Novellierung. Das Ziel der Bundesregierung mit der ersten Novelle ist es, den Wohnungsbau in Deutschland massiv zu beschleunigen, um dem akuten Wohnraummangel zu begegnen. Herzstück der Reform ist der sogenannte „Bauturbo“, der vor allem durch einen neuen § 246e BauGB umgesetzt werden soll.

Sylvia Rietenberg MdB, Berichterstatterin für Städtebau und Kassem Taher Saleh MdB, Sprecher für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der Grünen Bundestagsfraktion, stellen die bereits erfolgten und noch geplanten Änderungen vor und erläutern, was diese für die Kommunen bedeuten. Im Anschluss ist Raum für Fragen, Rückmeldungen und Diskussion. Schon bei der Anmeldung könnt ihr uns Fragen übermitteln, die euch besonders interessieren.

Anmeldung unter: https://gruene-de.zoom-x.de/meeting/register/vVSBu3EqS7uXNWJg9pZeQw

21.02.2026 Kommunaltag Brandenburg

von

Potsdam 14467, Haus der Natur, 10- 16 Uhr

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Zur Seminar-Anmeldung
Kosten:Die Teilnahme ist kostenfrei.
Veranstalter:Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg (GBK) e.V.
c/o Böll- Stiftung, Jägerstr. 2
14467 Potsdam
Ansprechpartner*in:Ansgar Gusy, Frauke Havekost
info[aet]gbk-brandenburg.de
Telefon: +49 331 582 4606

    Arbeitsort Brandenburg?

    Bitte beweise, dass du kein Spambot bist und wähle das Symbol Schlüssel.

    Kommunaltag Brandenburg 2025- Dokumentation

    von

    Im Maschinenraum bündnisgrüner Politik

    Gut besucht war der Kommunaltag am 10. Oktober in Potsdam. Über 30 Stadtverordnete, Kreistagsabgeordnete und Gemeindevertreter*innen nutzen den Tag, um sich zu vernetzen, über ihre Rolle in den Vertretungen zu sprechen und Ideen auszutzauschen. Die GBK-Sprecherinnen Petra Budke und Birgit Bader moderierten die Veranstaltung. Michael Kellner gab einen Einblick in die Oppositionsarbeit der Bundestagsfraktion. Anja Hänel stellte die Änderungen im Straßenrecht vor, die Chancen für Fußgänger*innen und Radfahrende bietet.

    Mit Andrea Lübke diskutierten die Teilnehmenden des Workshops über Strategien ihrer Arbeit in den Kreisen und Kommunen. Erfahrungen wurden berichtet und Ideen ausgetauscht.

    Mit Anja Hänel wurden im zweiten Workshop die Änderungen im Straßenrecht konkret besprochen und auf die Verhältnisse vor Ort heruntergebrochen. Ganz praktisch wurde dargestellt, wie z.B. Tempo 30 an verschiedenen Stellen der Stadt mehr Sicherheit für Kinder und ältere Menschen bieten kann.

    Dokumente:

    Antrag der Bundestagsfraktion zu „Vor Ort gut Leben“

    Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)

    Antrag zum Sondervermögen der grünen Bundestagsfraktion (abgelehnt)Herunterladen

    Sondervermögen Aufteilung, Beitrag auf der Homepage der GBK

    „Neue Spielräume im Straßenrecht“ Präsentation von Anja Hänel VCD BrandenburgHerunterladen

    „Verkehrswende vor Ort“ Beitrag von Swantje Michaelsen, MdB

    Protokoll der Mitgliederversammlung 2025
    der GBK Brandenburg     Herunterladen

    Kommunen im Minus: AKP 4/25

    von
    Titelseite der Zeitschrift für Alternative Kommunalpolitik 5/2025

    Das kommunale Defizit ist groß wie nie. Welche Wege führen aus dem Minus? Wie retten wir Errungenschaften wie Klimaschutz oder Inklusion vor dem Rotstift? Dies und mehr im aktuellen Schwerpunkt von AKP 4/2025.

    Weitere Themen:

    • Sachkundige Bürger*innen: Mitwirken statt nur zuschauen
    • Mobilität zu Fuß: Wie gut geht es sich in der Stadt?
    • Umgang mit Hitze in den Kommunen
    • ADFC Fahrradklima-Test
    • Bürgermeisterabwahl in Potsdam

    Lesen Sie aus diesem Heft:

    Kaas Elias, Alexander:
    Nachhaltige Verkehrspolitik: Nur mit Mobilitätsgarantie

    Inhaltsverzeichnis

    1. Seiten:
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