Seminardokumentation

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22.04.23 Kommunaltag 2023

Am 22.4.2023 fand unser Kommunaltag 2023 in Hermannswerder statt. Neben einem Vormittag mit verschiedenen Vorträgen haben die Teilnehmenden am Nachmittag in verschiedenen Arbeitsgruppen zusammen gearbeitet.

Mit einem umfangreichen Gutachten tritt Brandenburg in die finale Phase zur Erstellung des Klimaplan ein, der den Weg der Klimaneutralität Brandenburgs 2045 aufzeigt. Maßnahmen zur Klimaanpassung sind notwendig. Axel Vogel, Umweltminister aus Brandenburg, sprach über Klimaanpassung in den Kommunen – Der Klimaplan in Brandenburg und vor welchen Herausforderungen die Kommunen stehen.

Sahra Damus, MdL B90/Grüne und Fraktionsvorsitzende in Frankfurt (Oder), thematisierte die Notwendigkeit einer queer-feministischen Kommunalpolitik. Sie sprach über Wandel zu einer geschlechtergerechten Kommune, in der die Gleichstellung der Geschlechter im Alltag gelebt wird – und skizzierte über Formate, die eine Teilhabe verbessern.

Digital und hybrid tagten viele Gemeindevertretungen während der Pandemie und auch viele Vereine in ländlichen Räumen nutzen verstärkt digitale Lösungen. All das hatte Auswirkungen auf die Arbeit der Ehrenamtlichen, die ihre Arbeit mit Software-Lösungen und Apps weiterführten. Welche Chancen und welche Risiken das birgt, sowie welche Unterstützungsangebote gebraucht werden und welche Rolle die Kommunalverwaltung spielt – dazu stellte Berit Barutzki von neuland 21 e.V. die Forschungsergebnisse aus der kürzlich publizierten Studie „Zwischen Appstore und Vereinsregister – Ländliches Ehrenamt auf dem Weg ins digitale Zeitalter“ vor. Zudem berichtete sie aus verschiedenen Modellprojekten.

Am Nachmittag folgte ein Block mit verschiedenen Workshops.

Matthias Putzke, Klimaschutzmanager in Teltow, diskutierte im Workshop 1 zu Klimaschutz in den Kommumen und der Frage, wie eine Stadt Klimaschutzmaßnahmen umsetzen kann und welche Schwierigkeiten auftreten können.

Klaus-Peter Gust, Kreistagsfraktion B90/Grüne Teltow-Fläming, Holzgestalter, Spielraumdesigner und Dr. Ulrike Anders, Spielraumdesignerin SIK-Holzgestaltungs- GmbH, DIN-Fachausschuss 18034 berichteten im Workshop 2 über Kindgerechte Erlebnis- und Spielräume. Sie konstatierten: Spielen in der Stadt ist zunehmend gefährlich. Als Ersatz für verloren gegangene, natürliche Spielräume werden Kinder auf Spielplätze verwiesen. Sie stellten vor, was beim Spielplatzbau für eine kindgerechte Gestaltung beachtet werden muss, wie Erlebnis- und Aufenthaltsräume in der Kommune inklusiv und ganzheitlich angelegt werden und wie können Fraktionen die Prozesse beeinflussen können.

Alexandra Pichl, Vorsitzende B90/Grüne BBG und Fraktionsvorsitzende Kleinmachnow, arbeitete im Workshop 3 mit den Teilnehmer:innen über Erfolge und Herausforderungen als Kommunalpolitiker*in. Thematisiert wurden Fragen, wie „Wie können Gemeindevertreter*innen und Stadtverordnete ihre Erfolge kommunizieren“ und „Wie können Brandenburger*innen für die Arbeit im Ortsbeirat und der Gemeindevertretung motiviert werden?“


Hitzeaktionsplanung für die Kommune

Dokumentation zum Seminar vom 24.02.2023

Brandenburg verzeichnet -hinter Berlin- die meisten Hitzetage deutschlandweit. Um seine Bevölkerung vor den Gesundheitsbelastungen extremer Hitze zu schützen, haben Gesundheits- und Klimaschutzministerium Brandenburg ein Gutachten für einen Hitzeaktionsplan in Auftrag gegeben, das 2022 veröffentlicht wurde.

Hier geht es zum Gutachten.

In dem Seminar stellte Regine Baeker-Zschirp vom MSGIV des Landes Brandenburg das Gutachten vor. Anschließend präsentierte Dr. Katja Schmidt vom Institut für Umweltwissenschaften und Geographie, Universität Potsdamvon der Universität Potsdam Handlungsempfehlungen für die Erstellung von kommunalen Aktionsplänen zur Steigerung der urbanen Klimaresilienz.

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Referenzen, Linksammlung, zusammengestellt von Dr. Katja Schmidt:

Handlungsempfehlungen der Bund-Länder-Ad-hoc Arbeitsgruppe ( 2017): https://www.bmuv.de/themen/gesundheit-chemikalien/gesundheit/gesundheit- im-klimawandel/handlungsempfehlungen-fuer-die-erstellung-von-hitzeaktionsplaenen

Arbeitshilfe der FH Fulda (2021): www.hs-fulda.de Arbeitshilfe_Hitzeaktionsplaene_in_Kommunen_2021

Bayerisches Landesamt f. Gesundheit (2021): https://www.bestellen.bayern.de/application/applstarter?APPL=eshop&DIR=eshop&ACTIONxSETVAL(artdtl.htm,APGxNODENR:332601,AARTxNR:lgl_ges_00090,AARTxNODENR:358206,USERxBODYURL:artdtl.htm,KATALOG:StMGP,AKATxNAME:StMGP,ALLE:x)=X

Klimareport Brandenburg (2019): https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/ueber-uns/veroeffentlichungen/detail/~28-10-2019-klimareport-brandenburg-2019

GERICS Klimaausblick für Landkreise (2021): https://www.gerics.de/products_and_publications/fact_sheets/landkreise/index.php.de

Förderdatenbank ZKA: https://ad.zentrum-klimaanpassung.de/foerdermoeglichkeiten/startseite

UBA Klimalotse 3.0: https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/klimafolgen-anpassung/werkzeuge-der-anpassung/klimalotse#Einführung

125. Dt. Ärztetag (2021): https://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/BAEK/Aerztetag/125.DAET/pdf/Beschlussprotokoll_125DAET2021_Stand_24112021.pdf

DStGB-Statement (2022): https://www.dstgb.de/themen/klimaschutz-und-klimaanpassung/aktuelles/kommunale-hitzeaktionsplaene-notwendig/

Hitzemortalität in Brandenburg (2022): https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/fachbeitrag/2022/hitzebedingte-mortalitaet

ExTrass Praxisbeiträge: https://www.uni-potsdam.de/de/extrass/beitraege-fuer-die-praxis

Umgang mit rechter Einschüchterung, Hetze und Gewalt in der Kommunalpolitik.

Dokumentation zum Seminar vom 20.1.2023

Jede dritte kommunale Amts- und Mandatsperson war in den vergangenen sieben Jahren mindestens einmal Beleidigung, Bedrohung, Sachbeschädigung oder körperlicher Gewalt ausgesetzt. Nicht wenige dieser Angriffe kommen aus dem rechten Spektrum, darunter von Verschwörungsgläubigen oder Corona-Leugner:innen. Wie können sich Betroffene schützen, wie können Sie sich wehren und wo können Sie Hilfe holen? In einem Seminar am 20.1.23 zum Thema: Umgang mit rechter Einschüchterung, Hetze und Gewalt in der Kommunalpolitik mit Anne Brügmann und Dorina Feldmann von der Opferperspektive e.V. sind wir diesen Fragen nachgegangen. Bei eigener Betroffenheit, finden Sie/ findet Ihr hier die Kontaktdaten:

Zum Einlesen in das Thema gibt es verschiedene Broschüren, die auf folgenden Internetseiten heruntergeladen werden können.

„Bedroht werden gehört nicht zum Mandat. Ein Ratgeber zum Umgang mit rechten Angriffen und Bedrohungen für Kommunalpolitiker*innen, kommunalpolitisch Engagierte und Kommunalverwaltungen“

„Im Fokus von Neonazis“

„Rechte Angriffe im Netz. Auswirkungen und Handlungsempfehlungen“


Wie finanziert sich eine Gemeinde?

Dokumentation zum Seminar vom 9.12.2022

In diesem Grundlagenseminar wurden am 9.12.22 vom langjährigen Referenten für Kommunale Weiterbildung bei der Heinrich-Böll-Stiftung, Wolfgang Pohl, die finanziellen Aspekte der Kommunalpolitik erklärt, wie die Steuern, Zuweisungen des Landes, die Gebühren und Abgaben als Erträge der Kommunen – und inwieweit die Mitglieder der SVV hierauf Einfluss nehmen können. Ebenfalls dargestellt wurde die Ausgabenseite, also welche Umlagen für den Kreis oder das Amt zu zahlen sind, welche Aufwendungen die Kommune steuern kann und welche Pflichtaufgaben bezahlt werden müssen – und was der Kommune, bleibt, um eigene Projekte voranzubringen?

Alterns- und Pflegegerechte Strukturen in der Kommune

Dokumentation zum Seminar vom 7.12.2022

Mit der Richtlinie „Pflege vor Ort“ wird die kommunale Pflegepolitik in Brandenburg gefördert. Mit ihr sollen alters- und pflegegerechter Sozialräume gestaltet und ambulante Pflegestrukturen im Land Brandenburg stabilisiert werden. Die Richtlinie läuft bis Ende 2023, eine Verlängerung ist bereits im aktuellen Haushaltsentwurf enthalten.
Andrea Kaufmann und Hendrik Nolde stellten am 7. Dezember 2022 gute Beispiele vor und diskutierten mit den Teilnehmenden über Herausforderungen bei der Verstetigung der Projekte. Ebenfalls diskutiert wurde über weiteren Bedarf bei der Verbesserung kommunaler Pflegestrukturen im allgemeinen.