Seminardokumentation

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Wie finanziert sich eine Gemeinde?

Dokumentation zum Seminar vom 9.12.2022

In diesem Grundlagenseminar wurden am 9.12.22 vom langjährigen Referenten für Kommunale Weiterbildung bei der Heinrich-Böll-Stiftung, Wolfgang Pohl, die finanziellen Aspekte der Kommunalpolitik erklärt, wie die Steuern, Zuweisungen des Landes, die Gebühren und Abgaben als Erträge der Kommunen – und inwieweit die Mitglieder der SVV hierauf Einfluss nehmen können. Ebenfalls dargestellt wurde die Ausgabenseite, also welche Umlagen für den Kreis oder das Amt zu zahlen sind, welche Aufwendungen die Kommune steuern kann und welche Pflichtaufgaben bezahlt werden müssen – und was der Kommune, bleibt, um eigene Projekte voranzubringen?

Alterns- und Pflegegerechte Strukturen in der Kommune

Dokumentation zum Seminar vom 7.12.2022

Mit der Richtlinie „Pflege vor Ort“ wird die kommunale Pflegepolitik in Brandenburg gefördert. Mit ihr sollen alters- und pflegegerechter Sozialräume gestaltet und ambulante Pflegestrukturen im Land Brandenburg stabilisiert werden. Die Richtlinie läuft bis Ende 2023, eine Verlängerung ist bereits im aktuellen Haushaltsentwurf enthalten.
Andrea Kaufmann und Hendrik Nolde stellten am 7. Dezember 2022 gute Beispiele vor und diskutierten mit den Teilnehmenden über Herausforderungen bei der Verstetigung der Projekte. Ebenfalls diskutiert wurde über weiteren Bedarf bei der Verbesserung kommunaler Pflegestrukturen im allgemeinen.

Welche Bäume sollen wir pflanzen? Kommunen im Klimawandel

Dokumentation zum Seminar vom 14. Oktober 2022

Mit Prof. Dr. Jonas Reif, FH Erfurt/ Zeuthen

Zum Seminar: Der Klimawandel, aber auch die schnelle weltweite Ausbreitung von Schädlingen, haben dazu geführt, dass wir viele bekannte und vertraute Baumarten nicht mehr im Öffentlichen Grün (Straßen, Parkanlagen, Plätze) verwenden können bzw. sollten. Angesichts des allgemeinen Artensterbens und dem teils dramatischen Rückgang von Populationen besteht derzeit der starke Wunsch, dass Bäume möglichst vielen Tieren als Lebensraum und Nahrungsquelle dienen. Eine gut gemeinte, aber in vielen Fällen vollkommen kontraproduktive Forderung ist die nach einer Verwendung von heimischen Pflanzen. Einführend wird dargestellt , weshalb Baumpflanzungen teils länger dauern als der Bau eines Windrades und selbst Baumfällungen in größeren Stückzahlen Vorteile bieten können. 

Videodokumentation

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Präsentation

Guter Fußverkehr

Dokumentation zum Seminar vom 30.09.2022

Zu unserem Seminar am 30. September 22 von 16-20 Uhr luden wir Bernd Herzog-Schlagk von Fuss e.V. und Petra Röthke-Habeck aus dem Umweltbundesamt zu einem Stadtspaziergang in Templin mit Diskussion ein. Während des Stadtspaziergangs kam es gezielt zu Diskussionen über gute und schlechte Beispiele der Straßenraumgestaltung für Fussverkehr und Aufenthaltsqualität. Die Beispiele waren verallgemeinerbar und auf Situationen in anderen Städten übertragbar. Weiterhin vorgestellt wurden Fußverkehrschecks und die GehCheck-App.

Bernd Herzog-Schlagk stellte eine vom ihm verfasste Expertise zu „Mobilität zu Fuß in Templin“ vor, die hier eingesehen werden kann:

Nach dem Stadtspaziergang zeigte Petra Röthke-Habeck in einem Kurzvortrag gelungene Beispiele aus anderen Kommunen. Präsentiert werden außerdem Ansätze für eine Fußverkehrsstrategie des Bundes, und -in Bezug auf Fußverkehr und Infrastruktur- Empfehlungen für Änderungen des Regelwerks.

Hier kann der Vortrag herunterladen werden:

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Einflussmöglichkeiten von Mandatsträger:innen im Prozess der Bauleitplanung

Dokumentation zum Seminar vom 16.09.2022

Das Bauplanungsrecht regelt die städtebauliche Entwicklung und Bodennutzung in der Gemeinde. Das Baugesetzbuch weist der Bauleitplanung diese Aufgabe als zentrales Element zu. Danach ist es Aufgabe der Bauleitplanung, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke vorzubereiten und zu leiten. Zur rechtsverbindlichen Steuerung dieser Bodennutzung sieht das Bauplanungsrecht einen zweistufigen Aufbau der Bauleitplanung vor. Zunächst soll für das gesamte Gebiet der Gemeinde ein Flächennutzungsplan (FNP) aufgestellt werden. Mit Hilfe von relativ grobmaschigen Darstellungen soll dieser die Grundzüge der Boden- und Grundstücksnutzungen vorbereiten. Der FNP wird deshalb auch „vorbereitender Bauleitplan“ genannt. Auf der Basis des FNP erarbeiten die Kommunen – gewissermaßen als zweite Stufe der Bauleitplanung – je nach Erforderlichkeit für bestimmte Teilflächen des Stadtgebietes Bebauungspläne. Diese sollen mit flächenscharfen Regelungen die Nutzung des Planungsgebietes rechtsverbindlich leiten. Bebauungspläne werden deshalb „verbindliche Bauleitpläne“ genannt. In einem Online-Seminar am 16.09.22 ging Rainer vom Lehn folgenden Fragen nach: Welchen Einfluss können kommunale Fraktionen auf diese Prozesse nehmen? Welche Möglichkeiten der Umsetzung des Klimaschutzes und für Maßnahmen des Klimaschutzes sind möglich? Rainer vom Lehn ist Dipl. Ing. Landschaftsplanung, Landschaftsarchitekt, MSc. im Real Estate Management, Lehrtätigkeit an der TU Berlin für Ökologie und Nachhaltigkeit im Studiengang REM, Fachbereichsleiter in einer Bauverwaltung.

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