Kommunaltag 2019:

Wachsende Metropole- ländlicher Raum

Herausforderung für die Kommunen

Kommunaltag2019

Wachsende Metropole
- Ländlicher Raum

Die Städte und Gemeinden im Berliner Umland stehen unter enormem Druck. Der Zuzug in die Metropole betrifft auch sie und Wohnungen werden gebraucht. Doch wie kann eine geordnete Planung aussehen? Wie bewerten die Berlin Brandenburgischen Wohnungsgesellschaften die Situation und welche Planungen haben sie?

Der ländliche Raum stand in dieser Wahlperiode im Fokus einer Enquetekommission im Landtag Ein Wachsen kleiner Städte kann beobachtet werden, jedoch auch ein Bevölkerungsschwund in der Fläche. Über die Erfahrungen aus Leader und die „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ referieren LAG-Mitglieder. Benjamin Raschke berichtet über die Konsequenzen aus der Kommissionsarbeit.
 

mit Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag

Dr. Wolfgang Schönfelder, Vorstand BBU

Martin Reents, Planer,

Heiko Bansen und Grit Körmer, Leader LAGen

Benjamin Raschke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag und Mitglied der Enquetekommission Ländliche Räume

 

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Weil wir hier leben!

Bündnis 90/Die Grünen verabschieden kommunalpolitische Erklärung

 

Auf ihrem Parteitag in Fürstenwalde haben die Brandenburger Bündnisgrünen zur Kommunalwahl am 26.Mai 2019 eine kommunalpolitische Erklärung verabschiedet.

 

Aus der Präambel:

Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger,

die bezahlbare Wohnung, der Radweg zum Bahnhof, die Kita um die Ecke, das schnelle Internet, der zuverlässige Mobilfunkempfang, der Sport- und Kulturverein, der Erhalt des Dorfladens oder die ume in unserer Straße – direkt vor unserer Haustüre wird über unsere Lebensqualität entschieden. In unseren Städten und Gemeinden legen wir den Grundstein für ein gutes Leben für alle Menschen, jetzt, morgen und auch übermorgen.

 

Über den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Zukunft unseres Planeten wird auch hier in der Kommune entschieden: „Global denken, lokal handeln!“

 

Demokratie wird zuallererst vor Ort gelebt und praktiziert. Wir stehen für lebendige Orte, in denen ein Klima des Respekts und der Toleranz herrscht, in denen unsere Kinder gesund aufwachsen können und ältere Menschen so lange wie möglich im häuslichen Umfeld leben können, in denen Neuzugezogene willkommen sind und in denen wir auch als Bürger*in mitgestalten können. Gemeinsam haben wir es in der Hand, unsere Kommunen ökologischer, sozialer und weltoffener zu machen, mit mehr Klima-, Umwelt- und Naturschutz, guten Verbindungen mit Bus, Bahn und Rad, starken Familien, attraktiven Kulturangeboten sowie gut ausgestatteten Kitas und Schulen und vielfältigen Angeboten für die ältere Generation.

 

So unterschiedlich und vielfältig wie die Menschen, die hier leben, so unterschiedlich und vielfältig ist das Land. Wir sind uns bewusst, dass die Problemlagen und Herausforderungen sehr unterschiedlich sind und stehen für eine starke kommunale Selbstverwaltung. Jede Kommune hat das Recht, ihre eigene individuelle Lösung zu suchen und muss dazu auch die tatsächlichen Möglichkeiten haben.

Grundvoraussetzung dafür ist eine auskömmliche Finanzierung der Städte und Gemeinden. Es gibt einige wohlhabende, aber auch viele finanzschwache Kommunen. Immer noch steht jede fünfte Kommune unter Haushaltsaufsicht, das heißt die Einnahmen decken die Ausgaben nicht und Rücklagen sind nicht vorhanden. Wir  streben eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs und eine Teilentschuldung der Kommunen mit besonders hohen Kassenkrediten an, um ihnen genug eigene Gestaltungsspielräume zu ermöglichen.

 

Wir Bündnisgrüne haben gute Ideen, Mut zur Veränderung und eine klare Haltung. Wir haben ein politisches Angebot für unser ganzes Land und passende Antworten für die individuellen Herausforderungen vor Ort. Wir wollen unser Land fairwandeln. Denn es liegt uns am Herzen. Weil wir hier leben!

 

 Weil wir hier leben! PDF

Handreichung zur Kommunalwahl

Was muss zur Kommunalwahl 2019 beachtet werden? Welchen Zeitplan gibt es? Und wie werden Kandidat*inen aufgestellt? Dazu hat die GBK einen Flyer erstellt, den Sie unter Publikationen finden. Dort steht in Kurzform geschrieben, wer kandidieren darf, wie eine Wahlversammlung abläuft und ob Sie Unterschriften sammeln müssen. 

Bestellen können Sie bei der GBK auch das Kommunalwahlgesetz als Broschüre. Auf dieser gesetzlichen Grundlage finden die Kommunalwahlen statt.

Neu aufgelegt wurde die Kommunalverfassung für das Land Brandenburg. Nachdem der Landtag das Verfahren für Bürgerentscheide vereinfacht und die Kinder- und Jugendbeteilgung verbindlich festgeschrieben hat, steht jetzt die aktuelle Fassung als Broschüre zur Verfügung. Sie kann, wie alle anderen Materialien, in der Geschäftsstelle bestellt werden.

Die Landeszentrale für politische Bildung hat zur Kommunalwahl einen eigenen Schwerpunkt auf ihrer Homepage eingestellt. Auch gibt es einen Flyer,der zur Kandidatur motivieren soll. Mehr dazu finden Sie hier.
 


 

Kommunal Politik machen

 

das AKP- Grundlagenbuch
Kommunal Politik machen Dieses Buch führt Neulinge in die lokalpolitische Materie ein und hält auch für altgediente Kommunalas/os noch viele Kniffe parat. Dieser Leitfaden fürs Politikmachen vor der eigenen Haustür gehört in jedes Fraktionsbüro, auf den Schreibtisch aller grün-alternativen Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatsmitglieder!
Neu hinzugekommen sind in der 4. Auflage die beiden Bereiche „Fraktionsfinanzen und Aufwandsentschädigung“ sowie „Teambildung und Konfliktlösung“. Es lohnt sich also nicht nur für frischgekürte KandidatInnen, sondern auch für alte Hasen, die neue Ausgabe von „Kommunal Politik machen“ zu bestellen.
Herausgeber ist die Alternative Kommunalpolitik in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung.




Dieser Link führt zu weiteren Infos über das AKP-Buch: http://www.akp-redaktion.de/buecher/kpm.html

Rita A. Herrmann, Gerald Munier (Hg.): Kommunal Politik machen - Grundlagen, Hilfen, Tipps für die Praxis
Bielefeld 2014, 200 Seiten, 4., aktualisierte und erweiterte Auflage, ISBN 978-3-9803641-4-0
12,- € plus Versandkosten