Vom Lärmaktionsplan und der Hörgesundheit über das Nachtleben bis zu Gehörlosen und Ungehörten in der Kommunal­politik: Die AKP spielt die Klaviatur von „Laut und Leise“ rauf und runter in diesem Schwerpunkt.

Weitere Themen:

• Corona-Dossier
• Die Einwanderungsgesellschaft nach Hanau – Gemeinsam gegen Rassismus
• Kommunalwahlen in Bayern
• Baugesetzbuch: Kein Nachschlag beim Flächenfraß
• Bildung für nachhaltige Entwicklung
• Mobilität und Gender

Aufgrund der Corona-Krise stellt die AKP diesmal ihr Heft für alle Kommunalpolitiker*innen gratis online. Außerdem hat die Redaktion ein Portal zur Cocoran-Pandemie und Kommunalpolitik eingerichtet, in dem Informationsquellen gesammelt werden, die für die kommunalpolitische Arbeit besonders relevant sind. Zu finden ist es unter AKP Corona.

Heft-Download Laut und Leise, Inhaltsverzeichnis, Bestellmöglichkeit sowie Links auf Anträge unter Laut und Leise

Da die Verordnung öfter aktualisiert wird verweisen wir an dieser Stelle nur noch auf die Seite der Landesregierung, deren Link ihr unten findet.

Die Verordnung enthält Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus. Sie gilt für alle Versammlungen, schränkt jedoch nicht das Selbstorganisationsrecht der kommunalen Selbstverwaltung ein.

Damit müssen die Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen selbst überlegen, wie sie zusammenarbeiten und gleichzeitig die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Viele Entscheidungen lassen sich aufschieben bzw. können derzeit von den Verwaltungen nicht vorbereitet werden, da das Personal mit der Organisation der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronaviurs beschäftigt ist.

Von daher sollten sich die Vertretungen überlegen, wann es nötig ist, dass sie sich versammeln. Auch kann es hilfreich sein, Absprachen zu treffen über Regelungen, wie das Kontroll- bzw. Fragerecht der Kommunalvertreter*innen gewährleistet wird. So können Telefonkonferenzen eine Möglichkeit bieten, die entweder von Ausschüssen oder Fraktionsvorsitzenden wahrgenommen werden. Auch kann vereinbart werden, dass einzelne Fragen von Abgeordneten an alle Vertreter*innen per Mail beantwortet werden, damit alle auf dem gleichen Stand sind.

Mehrkosten, die im Haushalt nicht festgeschrieben sind, kann die Verwaltung durch überplanmäßige Ausgaben decken, die später in der Gemeindevertretung beschlossen werden. Dafür braucht es nicht eine sofortige Entscheidung der Kommunalvertretung.

Weitere Informationen:

Informationen des Bildungsministeriums zu Kitas und Schulen >>>
Verordnung zu Maßnahmen zur Eindämmung des Conona-Virus >>>

Eine Fülle von Informationen zum Thema Verkehr und Energiewende bietet das Deutsche Insitut für Urbanistik in seinem letzten Bericht.

Standpunkt:: „CO₂-Minderung im Verkehrsbereich ist eine Gemeinschaftsaufgabe!“ von Dr. Stefan Schneider und Dipl.-Geogr. Uta Bauer

Weitere Themen: Klimaschutzprogramm 2030, Fußverkehr, Verkehrswende durch ÖPNV, Shared Mobility, Radverkehrsförderung, Digitalisierung, Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, kommunale Datenbanken, Energiewende, Klimavorsorge, Flächensparen, E-Tretroller, demographischer Wandel, Grünflächen, Difu aktiv, Neu im Difu-Inter- & Extranet, u.a.m.

Außerdem gibt es neu die Reihe #Klimahacks zu verschiedenen Themen.

Difu-Berichte 4/2019 >>>

Eine Handreichung nach der Wahl 2019 mit einer Checkliste „Direkt nach der Wahl“, Informationen zu Rechten von kommunalen Abgeordneten, Ausschuss- und Fraktionsbildung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung sowie weiteren Informationsquellen.