Im Jahr 2010 ließ das damalige Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft erstmals den Bedarf an Bike-and-Ride- sowie Park-and-Ride-Anlagen untersuchen. Im Ergebnis wurde 2011 der „Leitfaden Parken am Bahnhof – Abstellen von Fahrrad und Auto leicht gemacht im Land Brandenburg“ herausgegeben, der seither den Landesbehörden, Landkreisen sowie Kommunen bei der Planung und Ausgestaltung von B+R- und P+R-Anlagen zur Information und Unterstützung dient.

Die Verkehrsprognose 2030 des VBB für die Länder Berlin und Brandenburg prognostiziert nun jedoch insbesondere auf den pendlerstarken Korridoren nach Berlin einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen. Damit wird auch im Vorlauf zu den Bahnhöfen eine steigende Nachfrage an B+R- sowie P+R-Stellplätzen einhergehen. Aufgrund dieser veränderten Rahmenbedingungen wurde die Bedarfsermittlung 2011 aktualisiert sowie bundesweite Trends und Innovationen für die zukünftige Entwicklung von Bike-and-Ride- und Park-and-Ride-Anlagen in Brandenburg bewertet.

Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden im Endbericht „Bike+Ride / Park+Ride im Land Brandenburg“ zusammengefasst >>>

Die Arbeitshilfe Bebauungsplanung wurde nicht nur vollständig überarbeitet, sondern auch erweitert und der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Sie enthält praktische Hinweise zur Erstellung von Bebauungsplänen und bietet einen Überblick über die immer komplexer werdenden Fragestellungen und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften im Bau- und Planungsrecht.

Städte und Gemeinden sowie die Genehmigungsbehörden waren auch diesmal bei der Themenauswahl dabei. So beschäftigt sich die Neuauflage mit den Themen Intensivtierhaltung und Digitalisierung (darunter XPlanung und Datenschutz) sowie mit den Möglichkeiten der Steuerung der Einzelhandelsentwicklung nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch.

Die Bandbreite der Stichworte ist groß. Sie reicht von Abenteuer- und Bauspielplätzen, über Klimaschutz und Klimaanpassung in Bebauungsplänen bis hin zu Sondergebieten für Windkraftanlagen und zur Zuordnung von Ausgleichsmaßnahmen.

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in der Hauptstadtregion Berlin – Brandenburg

Zur Erfassung und Bewertung räumlicher Strukturen sowie zur Analyse ihrer Entwicklung wurden umfangreiche Erkenntnisse zu raumstrukturellen Entwicklungstrends in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg aufbereitet. Im hier vorliegenden Kompendium sind Ergebnisse zu wichtigen Kernthemen der Raumentwicklung zusammengefasst.

Die Auswertungen beziehen sich u.a. auf die raumordnerischen Kategorien des zum Veröffentlichungszeitpunkt geltenden Landesentwicklungsplans.

Bei den folgenden aktualisierten Kapiteln sind dies die Teilräume, Zentralen Orte und Gemeinden mit Gestaltungsraum des LEP HR.

• Einführende Hinweise
• Bevölkerung
• Beschäftigung, Pendler, Arbeitsmarkt
• Flächennutzung, Bauen und Wohnen

Bei den unten genannten Kapiteln beziehen sich die raumordnerischen Kategorien (Teilräume, Zentrale Orte, Mittelbereiche, Gemeinden mit Gestaltungsraum) auf den LEP BB.

• Gewerbeflächen
• Erreichbarkeit
• Daseinsvorsorge
• Wirtschaft
• Immobilienmarkt

Raumentwicklungstrends Hauptstadtregion >>>

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Klimaschutz ist auch eine Frage der Mobilität. Dabei schneidet ein Gefährt besonders gut ab, das noch an die vorindustrielle Zeit erinnert: der Drahtesel. Das Treten in die Pedale ist nicht nur ein Lebensgefühl, sondern auch die energieeffizienteste Art der Fortbewegung. Es ist daher ein erfreulicher Aspekt der Coronakrise, dass verstärkt geradelt wird und dass die Fahrradindustrie einen neuerlichen Boom erlebt.

Diesen Schwung nimmt die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf. Brandenburg ist durch die zahlreichen See- und beeindruckenden Kulturlandschaften geradezu dafür gemacht, Fahrradland zu sein. Damit daraus auch Realität wird, haben die Regierungsfraktionen jetzt die Grundlagen geschaffen und einen Antrag durchgebracht. Nicht nur, dass die Radverkehrsstrategie in diesem Sinne überarbeitet wird. Es wurden zudem zwei auf den ersten Blick technisch-unspektakuläre Pflöcke eingerammt: Erstens sollen Radschnellverbindungen im brandenburgischen Straßengesetz als eigenständige Kategorie aufgenommen werden. Das heißt im Klartext: Diese Radwege sind nicht mehr an Autostraßen gebunden und können eigenständig geplant werden. Das zweite Highlight: in den Haushaltsplänen muss die Regierung nun die Budgets für den Radverkehr gesondert ausweisen. Das bietet Transparenz. Und diese verhindert, dass für den Radverkehr eingeplante Mittel unbemerkt in andere Bereiche fließen.

Auf den Weg hin zum Ziel – 60 % Prozent am Gesamtverkehr (Modal-Split) im Umweltverbund (ÖPNV, Rad, Fuß) – ist die Fraktion damit  einen großen Schritt vorangekommen.

Weitere Informationen:

• Der Antrag „Den Radverkehr weiter ins Rollen bringen“ >>>
• Die Pressemitteilung des verkehrspolitischen Sprechers Clemens Rostock >>>
• Die Rede von Clemens Rostock zum Nachschauen >>>