GBK Redaktion

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Umgang mit rechter Einschüchterung, Hetze und Gewalt in der Kommunalpolitik.

Dokumentation zum Seminar vom 20.1.2023

Jede dritte kommunale Amts- und Mandatsperson war in den vergangenen sieben Jahren mindestens einmal Beleidigung, Bedrohung, Sachbeschädigung oder körperlicher Gewalt ausgesetzt. Nicht wenige dieser Angriffe kommen aus dem rechten Spektrum, darunter von Verschwörungsgläubigen oder Corona-Leugner:innen. Wie können sich Betroffene schützen, wie können Sie sich wehren und wo können Sie Hilfe holen? In einem Seminar am 20.1.23 zum Thema: Umgang mit rechter Einschüchterung, Hetze und Gewalt in der Kommunalpolitik mit Anne Brügmann und Dorina Feldmann von der Opferperspektive e.V. sind wir diesen Fragen nachgegangen. Bei eigener Betroffenheit, finden Sie/ findet Ihr hier die Kontaktdaten:

Zum Einlesen in das Thema gibt es verschiedene Broschüren, die auf folgenden Internetseiten heruntergeladen werden können.

„Bedroht werden gehört nicht zum Mandat. Ein Ratgeber zum Umgang mit rechten Angriffen und Bedrohungen für Kommunalpolitiker*innen, kommunalpolitisch Engagierte und Kommunalverwaltungen“

„Im Fokus von Neonazis“

„Rechte Angriffe im Netz. Auswirkungen und Handlungsempfehlungen“


Wie finanziert sich eine Gemeinde?

Dokumentation zum Seminar vom 9.12.2022

In diesem Grundlagenseminar wurden am 9.12.22 vom langjährigen Referenten für Kommunale Weiterbildung bei der Heinrich-Böll-Stiftung, Wolfgang Pohl, die finanziellen Aspekte der Kommunalpolitik erklärt, wie die Steuern, Zuweisungen des Landes, die Gebühren und Abgaben als Erträge der Kommunen – und inwieweit die Mitglieder der SVV hierauf Einfluss nehmen können. Ebenfalls dargestellt wurde die Ausgabenseite, also welche Umlagen für den Kreis oder das Amt zu zahlen sind, welche Aufwendungen die Kommune steuern kann und welche Pflichtaufgaben bezahlt werden müssen – und was der Kommune, bleibt, um eigene Projekte voranzubringen?

Alterns- und Pflegegerechte Strukturen in der Kommune

Dokumentation zum Seminar vom 7.12.2022

Mit der Richtlinie „Pflege vor Ort“ wird die kommunale Pflegepolitik in Brandenburg gefördert. Mit ihr sollen alters- und pflegegerechter Sozialräume gestaltet und ambulante Pflegestrukturen im Land Brandenburg stabilisiert werden. Die Richtlinie läuft bis Ende 2023, eine Verlängerung ist bereits im aktuellen Haushaltsentwurf enthalten.
Andrea Kaufmann und Hendrik Nolde stellten am 7. Dezember 2022 gute Beispiele vor und diskutierten mit den Teilnehmenden über Herausforderungen bei der Verstetigung der Projekte. Ebenfalls diskutiert wurde über weiteren Bedarf bei der Verbesserung kommunaler Pflegestrukturen im allgemeinen.

Wasser- Schwerpunkt der neuen AKP

Wer kommt bei Wassermangel zuerst an die Reihe, was gibt’s Neues von der Schwammstadt, wie geht im Ahrtal der Wiederaufbau voran? Kläranlagen sind ebenso Thema dieses Schwerpunktes wie die Umweltkatastrophe in der Oder.


Weitere Themen:

  • Onlinezugangsgesetz in der Umsetzung – Deutsche Langsamkeit
  • Kommunen und ihre Unternehmen in der Energiekrise
  • Schools4Future – Klassenziel: Die klimaneutrale Schule
  • Inklusive Spielplätze: Raus aus der Passivität
  • Kleingärten und grüne Infrastruktur


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Lesen Sie aus diesem Heft:

Welche Bäume sollen wir pflanzen? Kommunen im Klimawandel

Dokumentation zum Seminar vom 14. Oktober 2022

Mit Prof. Dr. Jonas Reif, FH Erfurt/ Zeuthen

Zum Seminar: Der Klimawandel, aber auch die schnelle weltweite Ausbreitung von Schädlingen, haben dazu geführt, dass wir viele bekannte und vertraute Baumarten nicht mehr im Öffentlichen Grün (Straßen, Parkanlagen, Plätze) verwenden können bzw. sollten. Angesichts des allgemeinen Artensterbens und dem teils dramatischen Rückgang von Populationen besteht derzeit der starke Wunsch, dass Bäume möglichst vielen Tieren als Lebensraum und Nahrungsquelle dienen. Eine gut gemeinte, aber in vielen Fällen vollkommen kontraproduktive Forderung ist die nach einer Verwendung von heimischen Pflanzen. Einführend wird dargestellt , weshalb Baumpflanzungen teils länger dauern als der Bau eines Windrades und selbst Baumfällungen in größeren Stückzahlen Vorteile bieten können. 

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