GBK Redaktion

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Kommunaltag 2022

Dokumentation zum Kommunaltag vom 10.09.2022

Unser Kommunaltag am 10. September widmete sich mit einem ausgewogenem Mix aus Vorträgen mit Diskussion am Vormittag und Workshops am Nachmittag dem Thema „Zukunft Kommune“.

Mit Michael Kellner, MdB, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft

Mit dem Oster- und dem Sommerpaket forciert die neue Bundesregierung die Klimaneutralität. Beschleunigung und Anreize sollen helfen, erneuerbare Energien auszubauen. Die neuen Maßnahmen werden ab 2023 in Kraft treten. Wie bereiten sich die Städte und Gemeinden vor?  Nach einem kurzen Input ging Michael Kellner auf Fragen ein.

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Michael Kellner (MdB), 10.09.2022, Kommunaltag

Solidarische Kommune – Die Potenziale der Älteren nutzen und fördern

40 Prozent der brandenburgischen Einwohner*innen Brandenburgs sind älter als 60 Jahre. Tendenz steigend. Was erwarten diese Menschen und wie können Städte und Gemeinden von dieser Personengruppe profitieren? Wie also lässt sich „Älterwerden“ für Alle gewinnbringend ausgestalten? Antworten gaben Seniorinnen und Senioren selbst in der aktuellen Befragung des Landesseniorenbeauftragten „SeniorenDIALOG“. Und Kommunen müssen sich nicht nur auf die zunehmend älter Werdenden einstellen. Auch die Zahl der Menschen mit Behinderungen steigt. Vor welchen Herausforderungen stehen also Kommunen, wenn sie die soziale Teilhabe der Menschen mit Behinderung ermöglichen wollen? Janny Armbruster, Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen stellte die Studie vor und stand für Fragen zur Verfügung.

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Jugend gestaltet Kommunen

Was erwarten junge Menschen von der Stadt? Was macht ein Dorf attraktiv für Jugendliche? Wie lassen sich ihre Interessen vertreten und ihr Engagement fördern? Anna Emmendörffer, ehem. Vorsitzende Grüne Jugend Brandenburg und ehemalige Fraktionsvorsitzende Teltow sowie Pauline Pautz, Filibert Heim vom Jugendforum Brandenburg gaben Antworten.

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Nachmittags gab es drei Workshops zu verschiedenen Themen:

Workshop 1 Kommunen werden klimaneutral

Karl-Heinz Remmers, Dipl.-Ing., PV-Projekt GmbH
Steffen Carls, Geschäftsführer der Stadtwerke Zehdenick
Welche Anlagentypen für Photovoltaik auf Freiflächen gibt es? Welche Bewertungskriterien gibt es und worauf sollte geachtet werden? Welche Informationen stellt das Portal „Sonne Sammeln“ zur Verfügung?Was können Wärmenetze zum Energiesparen und zur Energiewende beitragen? Wie können konventionelle Wärmenetze umgebaut werden auf erneuerbare Energien?

Workshop 2 Solidarische Kommune

Mit Janny Armbruster, Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen und Andrea Kaufmann, Referentin für sozialräumliche pflegerische Versorgungsstrukturen, Fachstelle Altern und Pflege im Quartier im Land Brandenburg (FAPIQ)
Was bedeutet der demographische Wandel für die Kommunen? Wie sehen senioren- und behindertenfreundliche Kommunen aus? Welche Infrastruktur wird benötigt, welche nachbarschaftlichen Konzepte gibt es?

Pflege vor Ort- Informationsseite

Workshop 3 Bilanz und Ausblick der Fraktionsarbeit

Mit Alexandra Pichl, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und Fraktionsvorsitzende in Kleinmachnow
Wie können Gemeindevertreter*innen und Stadtverordnete ihre Erfolge kommunizieren? Und welche Schwerpunkte werden für die nächsten 2 Jahre gesetzt? Wie lassen sich neue Menschen für die Kommunalpolitik begeistern, um bei der nächsten Kommunalwahl zu kandidieren? Hierzu erarbeitete Alexandra Pichl mit den Teilnehmenden Vorschläge.

Kultur (er)leben: AKP 4/22 erschienen

Wie können Kultureinrichtungen inklusiver werden? Werden Kulturausschüsse überhaupt ernst genommen? Und wie gelingt Kulturpolitik in ländlichen Räumen? Mehr dazu im Schwerpunkt „Kultur (er)leben“ von AKP 4/22.

Weitere Themen:

  • Energie-Krise: Es wird eine harte Landung
  • Fernwärme-Anschlusspflicht für die Kernstadt Hannovers
  • Unterstützung für geflüchtete behinderte Menschen aus der Ukraine
  • Wohnungswirtschaft in der Ukraine-Krise
  • Grundsatzurteil zur Kalkulation von Gebühren: Das dürfte teuer werden

Einzelpreis: 11 Euro plus 1,40 Euro Versand, weitere Infos unter www.akp-redaktion.de

Der wirkungsorientierte Haushalt

Dokumentation zum Seminar vom 22.06.2022

In unserem Seminar am 22. Juni 2022 diskutierte Peter Finger am Beispiel Oberhavel über die Einführung eines Haushaltes, der sich anhand von Nachhaltigkeitskennzahlen steuern lasst. Für die Dokumentation zur Verfügung stellte Peter Finger uns u.a. das von ihm mit erarbeitete Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes zur Verfügung, sowie einen Projektbericht, der sich am Beispiel NRW mit dem Thema beschäftigt.

Nötige Reform der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen wurde abgesagt

Ein Kommentar von Thomas von Gizycki,
Haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Hintergrund

Die Frage, wie die Steuereinnahmen des Landes zwischen den beiden Ebenen Land und Kommune, am gerechtesten verteilt werden, ist alle drei Jahre Gegenstand einer Untersuchung. Das letzte Gutachten hatte einen Reformbedarf vor Allem bei der Frage gesehen, wie die Gelder auf die Landkreise, die Städte und die Gemeinden aufgeteilt werden (horizontaler Ausgleich). Daher wurde 2019 dem neuen Gutachter aufgetragen hierfür Vorschläge zu machen.

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