Aktuell › Seite 4 › Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik im Land Brandenburg e.V.

Photovoltaik auf Freiflächen

25. Januar 20233. Mai 2022 von GBK Redaktion

Dokumentation zum Seminar vom 30.04.2022

mit

Karl-Heinz Remmers, Bundesverband neue Energiewirtschaft, Solar- Unternehmer
Dr. Julia Wiehe, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (angefragt)
Dr. Jan Thiele, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Thomas Simon, Barnim Energiegesellschaft, Kreiswerke Barnim

Die erneuerbaren Energien werden stärker ausgebaut. Auf die Kommunen kommz mit den Anträgen von Photovoltaik-Anlagen eine neue Aufgabe zu, für die oft die Fachkenntnis fehlt, aber auch ausreichend Personal. Letztendlich entscheiden die Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen über die Nutzung der Flächen. Die Kommunalpolitiker*innen sind gefordert, Konzepte zu bewerten und zu beurteilen.

In diesem Seminar

wird das Genehmigungsverfahren vorgestellt,
werden unterschiedliche Anlagentypen präsentiert und
die Auswirkungen auf die Landschaft und Natur und Kriterien zur Bewertung vorgestellt.

Aufgezeigt werden weiterhin

die kommunalen Möglichkeiten, von den Anlagen zu profitieren und
ob Kommunen, z.B. mit Hilfe von Kreiswerken, selber Anlagen betreiben können.

Präsentation von Karl-Heinz Remmers Herunterladen

Präsentation von Dr. Julia Wiehe Herunterladen

Präsentation von Dr. Jan Thiele Herunterladen

Präsentation von Thomas Simon Herunterladen

Kommunalpolitik und der Ukrainekrieg

3. Mai 202230. April 2022 von GBK Redaktion

Die Fachzeitschrift für alternative Kommunalpolitik (AKP) stellt in einem Ukraine-Dossier Anfragen und Anträge Grüner Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatsfraktionen sowie weitere Links zusammen. Diese Seite wird von der Redaktion kuratiert und regelmäßig aktualisiert.

Kommunalpolitik und der Ukraine-Krieg — Ukraine-Dossier der AKP

Eine Zusammenstellung der bündnisgrünen Bundestagsfraktion
Was Kommunalpolitiker*innen jetzt wissen müssen

Hunderttausende Menschen suchen in Deutschland Schutz vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Viele Kommunen haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen und bereiten sich darauf vor, dies auch in Zukunft zu tun.
Wir zeigen hier auf, was wir von Bundesebene aus tun, um die Aufnahme Geflüchteter zu unterstützen und fassen kommunale Handlungsoptionen zusammen, denn Kommunal- und Regionalpolitiker*innen sind hier oft die ersten Ansprechpartner*innen.

https://www.gruene-bundestag.de/themen/integration-migration-flucht/fluechtende-aus-der-ukraine

Ukraine: Umfangreiches Informationsmaterial für Schulleitungen und weitere Bereiche
Damit Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine schnell und pragmatisch aufgenommen werden können, hat das Bildungsministerium (MBJS) den Schulen umfangreiches Material zur Verfügung gestellt. Kern ist eine aktuelle Handreichung mit Hinweisen zur Schulpflicht, Aufnahme, Beschulung, Förderung und Integration von fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern.Die Handreichung enthält Informationen zu den empfohlenen medizinischen Untersuchungen, Schulaufnahmeverfahren in den verschiedenen Jahrgangstufen, Einstellung von zusätzlichem Personal, Organisation von Fördermaßnahmen oder auch über die Unterstützungs- und Kommunikationsstruktur.
Anlage Handreichung: Schulplicht, Aufnahme, Beschulung, Förderung und Integration ukrainischer Schülerinnen und Schüler
Weitere Informationen aus dem Ministerium für Bildung Jugend und Sport zur Unterstützung bei der Hilfe von Geflüchteten – https://mbjs.brandenburg.de/ukraine-aktuell.html
Brandenburger Informationsseite zur Ukraine: https://landesregierung-brandenburg.de/

AKP 2/2022: Energiewende

16. März 2022 von GBK Redaktion

Die Aufgaben sind umfangreich: Aus Atom, Kohle und mittelfristig auch Gas aussteigen, Wind- und Sonnenenergie ausbauen, die Wärmewende hinkriegen, Sektoren koppeln und Wasserstoff nutzen. Die Autor*innen des aktuellen AKP-Schwerpunkts Energiewende zeigen, wie es gehen kann.

Weitere Themen:

EU-Whistleblower-Richtlinie – Was jetzt schon zu tun ist
Beauftragung von Schulsozialarbeit: Jugendhilfe ist kein Wirtschaftsgut
Zuwendungsrichtlinie in Kiel
Schutz vor staatlicher Diskriminierung
Mein Recht als Ratsmitglied: Rederecht

Einzelpreis: 11 Euro plus 1,40 Euro Versand, weitere Infos unter www.akp-redaktion.de

AKP 1/2022: Wohnen

16. März 202221. Januar 2022 von GBK Redaktion

Lesen Sie in diesem Schwerpunkt, wie Kommunen mit Wohnungsunternehmen und Genossenschaften besser kooperieren und welche Instrumente der Bodenvorratspolitik es gibt. Welches Potenzial im Thema Werkswohnungen steckt und was die Schwierigkeiten beim Bauen auf dem Supermarkt sind. Wo Tiny Houses eine Notlösung sein können und wo Tiny Living das durchdachtere Konzept ist. Was aus einem Gemeindehaus werden kann und wie Wohnprojekte bundesweit zusammenarbeiten.

Weitere Themen:

Karlsruhe: Fortschreibung der Klimaanpassungs-Strategie
Kommunale Start-up-Förderung
Aachen: Initiative Ladenliebe als Herzmassage für die Innenstadt
Parteikulturen und kommunalpolitische Teilhabe von Frauen
Mein Recht als Ratsmitglied: Fragerecht

Lesen Sie aus diesem Heft:

Jens-Marco Scherf:
Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung: Grün für ländliche Räume

Ortsteilbudgets in Brandenburg

15. Februar 202224. November 2021 von GBK Redaktion

Neue Publikation mit Beispielen aus verschiedenen Gemeinden

Cover Ortsteilbudget
Bild: https://www.pexels.com/photo/pile-of-gold-round-coins-106152

Im Sommer dieses Jahres wurden mit der Änderung der Kommunalverfassung Ortsteilbudgets festgelegt. Damit sollen Ortsteile ohne Gemeindevertretung die Möglichkeit bekommen, unbürokratisch Mittel für Reparaturen, kleine Anschaffungen oder Dorffeste bekommen. Alexandra Tautz zeigt auf, wie die Idee des Ortsteilbudgets in Brandenburg entstand und wie es nun gesetzlich verankert ist. Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter berichtet von der Änderung der Kommunalverfassung und dem Bedarf nach einem solchen Budget. Der Bürgermeister von Calau, Werner Suchner stellt die Umsetzung des Ortsteilbudgets in seiner Stadt vor. Wozu die Diskussion um das Ortsteilbudget in Chorin geführt hat, zeigt Heike Wähner auf. Den Antrag der Fraktion „Starke Dörfer“ in Gumtow stellt Helmut Adamaschek vor

Die Broschüre „Ortsteilbudgets in Brandenburg“ kann hier heruntergeladen werden.

Auch hilfreich ist die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Fontanestadt Neuruppin. Weitere Informationen bietet die Videodokumentation zum Ortsteilbudget der Brandenburger Dörferbewegung.